Beschluss im Januar? Bundestagspräsidentin zur Impfpflicht: "Nicht übers Knie brechen"
Schon im Januar könnte der Bundestag über eine generelle Impfpflicht in Deutschland entscheiden. Bundestagspräsidentin Bas mahnt dazu, nichts zu überstürzen. Durch einen Faktor ließe sich die Pflicht eventuell verhindern.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat vor der schnellen Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht gewarnt: "Wir sollten uns für eine Impfpflicht wirklich Zeit nehmen und nichts übers Knie brechen", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). Einen Bundestagsbeschluss schon im Januar halte sie für "verfrüht". Das Parlament müsse sich gründlich mit dem komplexen und kontroversen Thema befassen.
"Es geht immerhin auch um die körperliche Unversehrtheit der Menschen, und viele sehen diese bedroht", sagte sie der Zeitung. "Das gilt es ernst zu nehmen."
Bund und Länder hatten den Bundestag am 2. Dezember zu einem "zeitnahen" Beschluss aufgefordert, damit die allgemeine Impfpflicht "etwa ab Februar" greifen könne.
Bas: Können mit hoher Quote viel erreichen
"Wenn wir erst im März fertig wären, wäre das völlig in Ordnung", sagte Bas nun der NOZ. Es dürfe "nicht passieren", dass die aufgeheizte Debatte von der eigentlichen Aufgabe ablenke, sofort mehr Menschen zu impfen. Wenn das Ziel erreicht werde, die Impfquote Richtung 80 oder sogar 90 Prozent zu treiben, "brauchen wir womöglich gar keine Impfpflicht mehr", betonte Bas. "Jeder, der sich jetzt impfen lässt, trägt dazu bei."
Sollte doch eine Impfpflicht kommen, dann gehe das nur mit einem Register, sagte die SPD-Politikerin: "Eine Impfpflicht macht nur mit einem nationalen Impfregister Sinn." Nur so ließen sich Fälschungen vermeiden und nur mit einem solchen Register könnten Menschen auch gezielt angeschrieben werden, wenn es um den nächsten Boostertermin gehe.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich Anfang Dezember der Einführung eines Impfregisters gegenüber "skeptisch" geäußert. Auch vom Koalitionspartner FDP kommt Widerstand.
- Nachrichtenagentur AFP
