Koalitionsverhandlungen Baerbock: "Wir hatten die Nase richtig voll"
Die anfängliche Harmonie zwischen SPD, Grünen und FDP scheint inzwischen verflogen. Bei einem Parteitag hat Grünen-Chefin Baerbock jetzt ihren Frust über die Koalitionsgespräche geschildert.
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat von heftigem Ringen bei den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP berichtet. "Wir hatten die Nase auch mal richtig voll, weil wir das Gefühl hatten, für den Klimaschutz sind nur die Grünen verantwortlich", sagte Baerbock bei einer Rede auf dem Landesparteitag der Brandenburger Grünen am Samstag. Zeitweilig habe es "heftig" geruckelt. "Aber es gibt andere Bereiche, wo diese Farbkonstellation einen wirklichen Aufbruch schaffen wird."
Die Verhandlungen seien eine große Verantwortung. "Wenn drei Parteien erstmalig zusammenkommen und miteinander ringen, dann ist das schwierig, weil es Themenfelder gibt, da kommt man aus komplett anderen Welten", sagte Baerbock. Aber wenn man sich wirklich bemühe, könne da auch was Neues entstehen.
Am 6. Dezember soll Scholz Kanzler werden
Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen am 21. Oktober hatten die drei Parteien das Ziel ausgegeben, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Nikolauswoche ab 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird. Zwischenzeitlich stellten die Grünen allerdings einen pünktlichen Abschluss der Verhandlungen in Frage und zeigten sich unzufrieden mit Fortschritten vor allem beim Klimaschutz.
"Klar ist, dass Klimaschutz kein einzelnes Kapital in diesem Koalitionsvertrag sein kann", sagte Baerbock auf dem Parteitag. "Klimaneutralität muss die Leitlinie für jeden Politikbereich sein, nicht nur für ein Umweltressort, sondern auch für die Landwirtschaft, für den Verkehr und vor allen Dingen auch für Wirtschaft und Industrie." Die Grünen würden nun jede Minute, Tag und Nacht weiter verhandeln. Gründlichkeit gehe vor Eile.
Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach auf dem Parteitag in Potsdam von "brutal anstrengenden" Verhandlungen. "Aber es ist ein ehrliches Ringen um die besten Lösungen für unser Land", sagte Kellner. "Wir haben bereits viel erreicht. Ich hoffe, dass ihr nächste Woche das Ergebnis lesen könnt."
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
