Deutschland

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Olaf Scholz bei "Anne Will": Sollte der Finanzminister die SPD-Spitze übernehmen, will er sein Regierungsamt nicht aufgeben.

TV-Kritik “Anne Will”

"Mein Wort gilt noch viel"

Der AOK-Bundesverband erwartet steigende Kosten etwa für die Vermittlung von Terminen beim Facharzt.

Preise für Leistungen steigen

Krankenkassen befürchten Kostenanstieg in Milliardenhöhe

Teilnehmer der rechtsextremistischen Bewegung Pro Chemnitz versammeln sich in Chemnitz zu einer Kundgebung.

Rechtsextremistische Bewegung

Nur einige Hundert Teilnehmer bei Pro-Chemnitz-Demo

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der CSU-Vorsitzende Markus Söder bei der Unionsklausur in Dresden.

Querelen im Fall Maaßen

Unions-Spitze schwört Wahlkämpfer auf Aufholjagd ein

Wärmedämmung an einer Hausfassade: Der Klimaschutz in Gebäuden soll stärker gefördert werden.

CSU für staatliche Anleihe

Klimaschutz in Gebäuden soll stärker gefördert werden

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder: Die SPD-Spitze beharrt auf ihren Plänen für eine Vermögenssteuer.

Groko streitet über SPD-Plan

Söder: "Die Vermögensteuer ist ein alter Hut und ein Irrweg"

Bundespräsident Steinmeier zum Gedenken in Fivizzano: Er erinnerte an die Opfer des mehrtägigen Massakers vor 75 Jahren.

SS-Massaker vor 75 Jahren

Steinmeier bittet um Vergebung – auf Italienisch

Mietwohnungen in Berlin sollen nicht mehr als acht Euro pro Quadratmeter kosten.

Fünf Jahre ohne Steigerung

Acht Euro und Deckel drauf? Mietrevolution in Berlin geplant

Kandidatenduo für den SPD-Vorsitz: Olaf Scholz und Klara Geywitz.

Nach parteiinterner Kritik

Scholz: Habe bei Kür der SPD-Vorsitzenden keine Sonderrolle

Bundesfinanzminister Olaf Scholz bewirbt sich zusammen mit Klara Geywitz um den SPD-Vorsitz: Das sorgt für leicht verbesserte Umfragewerte der Sozialdemokraten.

Sympathiezuwachs

Umfrage: SPD legt nach Scholz-Kandidatur zu

Grünen-Chef Robert Habeck schließt eine Koalition mit der CDU in Sachsen nicht aus.

CDU braucht Koalitionspartner

Habeck deutet Bereitschaft zu Schwarz-Grün in Sachsen an

Unteilbar: Unter diesem Motto zogen Tausende Menschen durch Dresden. Vor den Landtagswahlen wollten sie ein Zeichen gegen Rechts setzen.

Vor den Ost-Wahlen

Dresden: Diesmal demonstrieren die Pegida-Gegner

Vor der historischen Altstadtkulisse gehen Tausende Teilnehmer der Demonstration des Bündnisses #Unteilbar über die Carolabrücke in Dresden.

Bündnis Gegen Rassismus

Tausende demonstrieren in Dresden für Freiheit und Toleranz

Boris Pistorius: "Ich werde nicht heute sagen, ich will jetzt raus.

Weil und Pistorius äußern sich

Boris Pistorius legt sich bei GroKo-Zukunft nicht fest

AKK in Weißwasser: Die CDU-Chefin und Verteidigungsministerin befürwortet die Idee einer Sonderwirtschaftszone in der Lausitz.

Risiken durch Kohleausstieg

Lausitz: Kramp-Karrenbauer für Sonderwirtschaftszone

Bundesfinanzminister Olaf Scholz unterstützt die SPD-Pläne zur Vemögensteuer.

Lieber Steuern senken

Heftiger Streit in der Koalition über Vermögensteuer

Haus des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

Ermordeter Regierungspräsident

Soko zum Fall Lübcke geht noch Hunderten Hinweisen nach

Der CDU-Politiker Friedrich Merz: Ihn ärgert, dass Maaßen "lautstark eine Bundesregierung kritisiert, deren Staatssekretär er vor gerade einmal einem Jahr noch werden wollte".

"Gibt kaum Antworten"

Merz wirft Maaßen destruktives Verhalten vor

Christian Hirte, der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer: Er sieht im Osten "in weiten Teilen die blühenden Landschaften, von denen Helmut Kohl gesprochen hat".

"Mehr Selbstbewusstsein zeigen"

Ostbeauftragter Hirte sieht blühende Landschaften

Im Umfrage-Aufwind: CDU-Wahlplakat mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer.

Neue Wahlumfrage

Rennen offen: SPD und CDU in Umfragen vor AfD

Hambacher Forst

Kein friedlicher Charakter

Protestcamp am Hambacher Forst muss geräumt werden

Hans-Georg Maaßen: "Der Mehltau der Stagnation muss einer Modernisierung Platz machen.

Disput um Parteiausschluss

Maaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch an

Anton Hofreiter: Der Grünen-Fraktionschef fordert den Rücktritt von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

Geplatzte Pkw-Maut

Anton Hofreiter fordert Rücktritt von Verkehrsminister Scheuer

Ein Ferrari parkt auf der Königsallee in Düsseldorf, die als Laufsteg der Reichen und Schönen gilt.

Konzept für vermögenssteuer

SPD will Reiche mit neuer Vermögensteuer zur Kasse bitten

Baustelle Deutschland: Die deutschen Autobahnen sind in einem schlechten Zustand.

Kritik an Minister Scheuer

Linke: 11.000 Autobahnkilometer in schlechtem Zustand

SPD-Bewerberduo Klara Geywitz und Olaf Scholz.

Knackpunkt Außenppolitik

Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Thorsten Schäfer-Gümbel: Der SPD-Politiker tritt für eine Wiedereinführung der Vermögensteuer ein.

Zehn Milliarden jährlich

SPD will an die großen Vermögen ran

Wahlkampftermin der SPD mit Olaf Scholz und Klara Geywitz: Die Traditionspartei legt bei einer neuen Umfrage in der Wählergunst zu.

Neuer ARD-"Deutschlandtrend"

SPD legt zu – Grüne und FDP verlieren

Olaf Scholz und Klara Geywitz: Das Kandidatenduo hält neue Bündnisse für möglich.

Duo für SPD-Vorsitz

Scholz und Geywitz offen für Rot-Rot-Grün im Bund

Robert Habeck: Der Grünen-Chef will die Sparer vor den Auswirkungen von Negativ-Zinsen schützen.

Furcht vor Negativzinsen

Grünen-Chef Habeck plädiert für Staatsfonds

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow: Gut zwei Monate vor der Landtagswahl ist seine Linkspartei laut einer Umfrage die stärkste Kraft.

Umfrage

Linke in Thüringen auf Platz eins – knappe Mehrheit für Rot-Rot-Grün

Greta Thunberg: Jeder vierte Deutsche fühlt sich laut einer neuen Umfrage von der Klimaaktivistin beeinflusst.

ARD-"Deutschlandtrend"

So beeinflusst Greta Thunbergs Klimabewegung die Deutschen

Flieger der Lufthansa am Airport Frankfurt/Main: Mehr als 7.000 Ausländer wurden 2018 aus Deutschland ausgewiesen (Symbolfoto).

Anfrage der Linkspartei

Behörden haben 2018 rund 7.400 Ausländer ausgewiesen

Alaa S.

Zehn Jahre Haft gefordert

Neuneinhalb Jahre Haft für Alaa S. im Chemnitz-Prozess

Kind auf dem Bauernhof: Ein FDP-Politiker will Praktika auf dem Land verpflichtend machen. (Symbolbild)

Widerspruch vom Bauernverband

FDP-Politiker fordert Praktika auf dem Land

Im Umfrage-Aufwind: CDU-Wahlplakat mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer.

Überraschende Trendwende

Starke Bewegung in der Wählergunst vor Ost-Landtagswahlen

Petra Köpping erhielt vor einer Lesung bei Leipzig Morddrohungen.

Nach Morddrohungen gegen Ministerin

Linke fordert Sondersitzung

Petra Köpping erhielt vor einer Lesung bei Leipzig Morddrohungen.

Vor Lesung bei Leipzig

Morddrohung gegen sächsische Ministerin Köpping

Leerstehendes Haus in Duisburg: Hunderttausende haben in den vergangenen Jahrzehnten den sterbenden Industriestandort Ruhrgebiet verlassen.

"Teilhabeatlas"

Lebensverhältnisse in deutschen Regionen bleiben ungleich

Rednerpult und Wahlplakat mit Ingo Senftleben: Der Spitzenkandidat der CDU schließt eine Koalition mit der AfD aus, ist für die Linke aber offen. (Archivbild)

Das gab es noch nie

Brandenburg-CDU will über Koalition abstimmen lassen

Beim sozialen Wohnungsbau kommt die Politik bislang deutlich langsamer voran als beim Bau gewöhnlichen Wohnraums.

Krise auf dem Wohnungsmarkt

Verbände kritisieren Stillstand beim sozialen Wohnungsbau

Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Söder sollen Beträge bis 100.

Nach Söder-Vorstoß

Politik will Strafzinsen für Kleinsparer verhindern

Die Kokerei Zollverein in Essen: Das Ruhrgebiet gehört zu den Regionen mit dem höchsten Anteil an Hartz-IV-Empfängern an der Gesamtbevölkerung.

Studie zu Lebensverhältnissen

Viele deutsche Regionen sind abgehängt – nicht nur im Osten

Svenja Schulze: Die Bundesumweltministerin macht Druck in Sachen Klimapaket.

Kritik von Umweltministerin

Schulze ist unzufrieden mit der Arbeit am Klimapaket

Soldaten in Uniform dürfen ab dem 1. Januar kostenlos Bahn fahren: Doch was ist mit Menschen, die Freiwilligendienst leisten?

Neue Forderung

Kostenlose Bahnfahrten auch bei Freiwilligendienst?

Finanzminister Olaf Scholz: Er will Kleinsparer vor Negativzinsen bewahren.

Nach Söder-Vorschlag

Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für Sparer

Offener Streit in Moskau: Außenminister Heiko Maas (l.) und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow.

Proteste in Moskau

Maas und Lawrow streiten offen über Pressefreiheit

Merkel und Johnson halten eine gemeinsame Pressekonferenz ab.

Premierminister in Berlin

Merkel und Johnson gesprächsbereit - aber hart beim Brexit

Der Schriftzug "Solidaritätszuschlag" auf einer Lohnabrechnung.

Solidaritätszuschlag

Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Klara Geywitz, Brandenburger Landtagsabgeordnete und Olaf Scholz, Bundesfinanzminister: Das Duo will die SPD aus der Krise führen.

Suche nach SPD-Vorsitzenden

Scholz und Geywitz: Kein klares Bekenntnis zur großen Koalition