Verlängerung von Auslandseinsätzen Von der Leyen will nicht auf Regierungsbildung warten
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Auslandseinsätze der Bundeswehr unabhängig vom Stand der Regierungsbildung um ein weiteres Jahr verlängern.
Sie werde in einigen Wochen mit allen Fraktionen über die Verlängerung der Bundeswehreinsätze sprechen, sagte von der Leyen den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
"Ich würde es begrüßen, wenn wir die Einsätze im Frühjahr verlängern – und zwar nicht nur für drei Monate, sondern wieder im üblichen Rhythmus für ein Jahr."
Die Partner der Deutschen verließen sich darauf, dass die Bundeswehr in diesen Einsätzen weiter zu ihnen stehe, fügte die geschäftsführende Ministerin hinzu. Außerdem bräuchten die Soldaten eine klare Rechtsgrundlage.
Von der Leyen befürwortet Weiterführung des Einsatzes im Nordirak
Von der Leyen sprach sich auch für eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Nordirak aus. Die Mission sei erfolgreich, sagte sie. "Wir haben die Peschmerga so ausgerüstet und ausgebildet, dass sie ihre Heimat freikämpfen konnten." Die Verteidigungsministerin bedauerte, dass Kurden-Präsident Massud Barsani entgegen vieler Ratschläge ein Unabhängigkeitsreferendum auf den Weg gebracht habe. Die Aufgabe, die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen und den Irak zu stabilisieren, sei noch nicht beendet.
Die großen Einsätze der Bundeswehr seien neben Afghanistan und Mali auch der Irak. "In allen dreien stehen wir mit unseren Partnern im Kampf gegen den Terror", sagte von der Leyen. Deutschland trage seinen Teil dazu bei, "unsere Nachbarschaft zu stabilisieren".
