Für 400 Millionen Euro BND soll offenbar eigene Spionagesatelliten bekommen
Der Bundesnachrichtendienst will sich bei der Spionage nicht mehr auf Satelliten fremder Dienste verlassen. Deshalb sollen nun eigene Erdtrabanten her – zu einem stolzen Preis.
Deutschland steht offenbar vor der Anschaffung von Spionagesatelliten für den Bundesnachrichtendienst (BND). Das Vertrauensgremium des Bundestag-Haushaltsausschusses habe grünes Licht für die Finanzierung des grundsätzlich bereits bekannten Vorhabens gegeben: 400 Millionen Euro stünden zunächst zur Verfügung, berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Mehrere Angebote sollen vorliegen
Noch in diesem Monat könne der Auftrag für den Bau von bis zu drei Satelliten vergeben werden. Dafür lägen mindestens zwei Angebote vor: von Airbus und vom Bremer Raumfahrtkonzern OHB. Parlamentarier spekulierten zudem über eine mögliche Offerte des israelischen Rüstungskonzerns IAI, der unter anderem die "Heron"-Drohne herstellt.
Zur Begründung heißt es in einem dem Redaktionsnetzwerk vorliegenden Papier des Kanzleramts, der BND müsse in der Lage sein, "Informationen schnell und eigenständig beschaffen zu können, um möglichst unabhängige und aktuelle Lageeinschätzungen abgeben zu können". Es reiche nicht aus, Bildmaterial auf dem kommerziellen Markt anzukaufen oder bei internationalen Partnern anzufragen.
Opposition protestiert
Die Linksfraktion im Bundestag lehnt die Pläne ab. "Die Bundeswehr verfügt bereits über ein entsprechendes System, das vielleicht noch optimiert werden könnte", sagte André Hahn, Vizevorsitzender des Bundestagsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste, der Redaktion. Dem Bericht zufolge wird auch das Bundeswehr-System von OHB gebaut.
