Geheimdienst-Erkenntnisse Hunderte rechtsextreme Soldaten in der Bundeswehr
Nach Prüfung der rechtsextremen Verdachtsfälle in der Bundeswehr zieht der Militärische Abschirmdienst (MAD) die Bilanz. Rund 200 Soldaten stufte der MAD seit 2008 als rechtsextrem ein. Bedenklich viele, meint Grünen-Expertin Irene Mihalic.
Die Zahl geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor. Darüber berichtete zuerst die "Mitteldeutsche Zeitung". MAD-Präsident Christof Gramm hatte demnach am 5. Oktober in einer Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages noch von acht rechtsextremen Verdachtsfällen pro Jahr gesprochen.
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, sprach von einer "bedenklichen Größenordnung". "Wenn der Präsident des MAD noch in der Anhörung von circa acht festgestellten Nazis pro Jahr spricht, zeigt sich jedoch noch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema", sagte sie dem Blatt.
Mihalic forderte eine regelmäßige Information des Bundestags "über extremistische Bestrebungen in der Bundeswehr", insbesondere über "Personen, Strategien, Netzwerke". "Wir brauchen ein umfassendes regelmäßiges Lagebild über extremistische Gefahren im Kontext Bundeswehr."
