Anton Hofreiter kritisiert Olaf Scholz: "Das Problem ist im Kanzleramt"

Koalitionspartner kritisieren Scholz

Hofreiter: "Das Problem ist im Kanzleramt"

Die Kritik aus Reihen von Grünen und FDP an Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird schärfer. Es müssten umgehend schwere Waffen geliefert werden, so die Forderung. Der Kanzler aber ducke sich weg – mit schwerwiegenden Folgen für Deutschlands Ansehen.

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat in der Ukraine-Politik mit deutlichen Worten Bewegung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert. "Das Problem ist im Kanzleramt", sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags in der Sendung "RTL Direkt" am Mittwochabend. "Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht, und das sind auch schwere Waffen." Deutschland müsse zudem aufhören, das Energieembargo insbesondere bei Öl und Kohle zu blockieren.

Hofreiter: "Wir verlieren massiv Ansehen"

Scholz spreche von Zeitenwende, aber setze sie nicht ausreichend um, kritisierte Hofreiter. "Und da brauchts deutlich mehr Führung." Der Grünen-Politiker sagte, wenn man mit anderen europäischen Parlamentariern spreche, werde überall die Frage gestellt, wo eigentlich Deutschland bleibe. "Wir verlieren dort massiv Ansehen bei all unseren Nachbarn." Dies sei "nicht nur ein Problem für die Menschen in der Ukraine", sondern auch "ein Problem für uns".

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Es falle ihm nicht leicht, zu fordern, dass Deutschland schnellstmöglich schwere Waffen in die Ukraine liefern müsse, so der Grünen-Politiker. "Aber es ist so ein brutaler Vernichtungskrieg und ich sag es ganz offen, wir wollen jetzt maximalen Druck entfalten, damit sich die Politik der Bundesregierung ändert", sagte Hofreiter.

Scharfe Kritik auch aus der FDP

Aus den Reihen der FDP waren am Mittwoch ebenfalls Forderungen an den Kanzler laut geworden. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz Führungsschwäche attestiert. "Er hat die Richtlinienkompetenz."

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Scholz müsse jetzt klar formulieren, was er wolle, so die Verteidigungsexpertin. Erst dann könnten die Ministerien auch loyal im Kabinett abgestimmt handeln. "Jetzt macht jeder so sein Ding. Und das geht natürlich nicht", sagte sie dem Fernsehsender "Welt".