Nach Landtagswahl Sitzt ein FDP-Politiker bald im Landtag und im Bundestag?
Eigentlich ist Christian Jung Abgeordneter der FDP im Bundestag. Doch jetzt kommt ein Mandat im Stuttgarter Landtag hinzu. Ob Jung beide Aufgaben gleichzeitig wahrnehmen wird, will er noch nicht sagen.
Der FDP-Politiker Christian Jung aus Bruchsal (Landkreis Karlsruhe) könnte seine Heimat bald für einige Zeit sowohl im Bundestag als auch im baden-württembergischen Landtag vertreten.
Der 43-Jährige ist seit 2017 für den Wahlkreis Karlsruhe-Land im Bundesparlament und zieht nach der Landtagswahl am Sonntag über das Zweitmandat für den Wahlkreis Bretten ins neue Parlament in Stuttgart ein. "Ich werde auf jeden Fall in die Landespolitik gehen", sagte Jung am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Für die Bundestagswahl im Herbst werde er nicht mehr kandidieren.
"Ich war sehr überrascht"
Nur: Ob er vorher sein Bundestagsmandat niederlegt, muss er noch klären. Dafür gibt es mehrere Termine, die es zu berücksichtigen gilt: Die Wahlperiode im Landtag beginnt am 1. Mai. Bundestagswahl ist am 26. September. Dazwischen, vermutlich in den Juni, fällt der Abschluss des Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut im Bundestag, in dem Jung die FDP als Obmann vertritt und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) schon mehrfach deutlich kritisiert hat.
Welcher Weg der beste ist, will Jung in den kommenden Wochen klären und sich beraten lassen. "Das konnte ich bislang nicht machen, weil ich ja noch kein Landtagsabgeordneter bin", sagte er. Zudem habe er mit dem Einzug ins Parlament auch nicht gerechnet, weil die Region eigentlich nicht als liberale Bastion bekannt sei. "Ich war sehr überrascht", so Jung. Erschwerend kommt hinzu, dass die Familie gerade in vorsorglicher Quarantäne ist, weil es in der Kita seiner Tochter einen Corona-Fall gegeben habe, sagte Jung. "Und manche der anstehenden Gespräche möchte ich in Ruhe und persönlich führen."
Keine Diät vom Landtag bei gleichzeitiger Ausübung des Mandats
Rechtlich ist es nach Auskunft des Landtags möglich, gleichzeitig im Bundestag und Landtag zu sein. "Er würde dann vom Landtag aber keine Diät enthalten", erklärte ein Sprecher. Fälle von Doppelmandaten gibt es immer mal wieder. Beispielsweise war Jörg Meuthen Ende 2017 einige Wochen parallel sowohl im Landtag und auch Europaabgeordneter, was für Kritik gesorgt hatte. Laut "Stuttgarter Nachrichten", die am Dienstag über Jung berichtet hatten, haben seit 1949 schon 26 Politiker aus dem Südwesten ein solches Doppelmandat errungen.
Jung hat sich nach eigenen Worten für die Landespolitik entschieden, weil viele seiner Themen aus den Bereichen Verkehr und Infrastruktur auf Landesebene praktisch umgesetzt werden müssten. "Außerdem bin ich sehr unzufrieden mit der grün-schwarzen Landesregierung", sagte er.
- Nachrichtenagentur dpa
