Nach Maskenaffäre Löbel legt Bundestagsmandat nieder und tritt aus CDU aus
Der Druck der Parteichefs wirkt: CDU-Politiker Nikolas Löbel gibt sein Bundestagsmandat auf – und verlässt seine Partei umgehend. Der Auslöser waren fragwürdige Geschäfte mit Corona-Masken.
Der in der Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken unter Druck geratene Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel gibt sein Bundestagsmandat sofort zurück. "Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden, lege ich mein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder", teilte er am Montag mit. Fast zeitgleich ist er auch aus der CDU ausgetreten, wie Claudius Kranz, der Fraktionschef der CDU im Mannheimer Gemeinderat, sowie Löbels Wahlkreisbüro bestätigten.
- Meinung: Die Raffzahn-Fraktion
Die Affäre um die fragwürdigen Geschäfte mit Corona-Masken hatte die Union im Südwesten eine Woche vor der Landtagswahl in Bedrängnis gebracht. Der 34-Jährige hatte nach geballtem Druck aus der Union zunächst angekündigt, sein Bundestagsmandat Ende August niederzulegen und nicht – wie geplant – für den nächsten Bundestag zu kandidieren. Zahlreiche CDU-Politiker in Bund und Land sowie sein Kreisverband in Mannheim hatten Löbel daraufhin mit teils drastischen Worten aufgefordert, sich unverzüglich aus dem Bundestag zurückzuziehen.
Löbel kassierte Provisionen von rund 250.000 Euro
Der CDU-Parlamentarier hatte zuvor eine Beteiligung an Geschäften mit Corona-Schutzmasken bestätigt und Fehler eingeräumt. Seine Firma hat demnach Provisionen von rund 250.000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Zunächst zog er sich nur aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück.
Am Sonntag gab er aber vor der Krisensitzung des Mannheimer Kreisvorstandes seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde er sich sofort zurückziehen.
Ermittlungen gegen CSU-Politiker
Vor Löbel hatte in der Maskenaffäre der bisherige Unions-Fraktionsvize Nüßlein im Fokus gestanden. Gegen den CSU-Politiker wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Ankauf von Masken ermittelt.
Nüßleins Anwalt hatte am Freitag angekündigt, dass sich der 51-Jährige wegen der gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen aus der Bundespolitik zurückziehen werde. Allerdings will er sein Mandat im Bundestag bis zur Wahl noch behalten (mehr dazu lesen Sie hier). Nüßlein legte auch das Amt als Vizechef der Unionsfraktion nieder, das er zunächst ruhen gelassen hatte.
- Nachrichtenagentur dpa
