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Zum journalistischen Leitbild von t-online.CDU-Politiker: "Hinweise verdichten sich" Plant Scholz Reise nach Moskau? Kanzleramt widerspricht scharf
In einem Post spricht CDU-Politiker Roderich Kiesewetter von möglichen Reiseplänen des Kanzlers nach Russland. Das Kanzleramt weist das entschieden zurück.
"Es verdichten sich Hinweise, daß (sic) Bundeskanzler Scholz vor dem 23. Februar nach Moskau reist bzw. Putin trifft." Mit diesem Satz in einem Post bei X hat CDU-Politiker Roderich Kiesewetter am Samstagnachmittag die Aufmerksamkeit vieler auf sich gezogen – inzwischen hat er den Post gelöscht. Kiesewetter sprach in seinem Post von einer "Wahlkampfüberraschung" – und erklärte: "Russland steht das Wasser ökonomisch und sozial bis zum Hals. Man sollte aber der Ukraine, der das Wasser weit höher steht, entgegenkommen und nicht Russland!" Plant Scholz tatsächlich eine Reise nach Moskau?
Eine Sprecherin Kiesewetters bestätigte t-online am Samstagabend die Echtheit des Posts. t-online fragte beim Kanzleramt nach: Ist tatsächlich noch vor der Bundestagswahl eine Reise nach Russland oder ein Gespräch mit Wladimir Putin geplant? Die Antwort ist deutlich – zumindest, was mögliche Reisepläne Scholz' angeht.
Meldungen über Reisepläne "frei erfunden"
Grundsätzlich werden Termine des Kanzlers am Freitag der Vorwoche angekündigt, erklärt ein Regierungssprecher. Zu dem Post des CDU-Verteidigungsexperten sagt er: "Meldungen über angebliche Reisepläne des Bundeskanzlers nach Russland sind frei erfunden." Ob Scholz noch ein Gespräch mit Putin plant, lässt der Sprecher offen.
Bereits im November hatte Scholz mit Putin telefoniert und damit unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gegen sich aufgebracht. "Der Anruf von Olaf öffnet meiner Meinung nach die Büchse der Pandora", erklärte Selenskyj damals. Scholz habe mit seinem Anruf Putins langgehegten Wunsch erfüllt, Russlands Isolation zu verringern und mit Unterredungen zu beginnen, die letztlich zu nichts führen werden.
Auch der Kreml kommentierte das Telefonat zwischen Putin und Scholz im Nachgang. Verändert habe sich dadurch nichts, erklärte Putin in einer Pressekonferenz: "Er hat seine Position dargelegt, ich meine, und wir sind in dieser Frage (zur Ukraine) bei unseren Meinungen geblieben." Ein solches Gespräch könne sich allerdings wiederholen, so Putin: "Allgemein denke ich, dass der Dialog auch künftig möglich ist."
- Eigene Recherche
