"Schwachkopf Professional" Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung: Das steckt dahinter
Ein 64-Jähriger aus Bayern soll Wirtschaftsminister Habeck beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft durchsuchte deshalb die Wohnung des Mannes.
Ein Post auf der Internetplattform X könnte für einen Mann aus Unterfranken schwerwiegende Folgen haben. Der 64-jährige soll im Frühjahr bzw. Sommer 2024 ein Bild geteilt haben, auf dem Robert Habeck (Grüne) und der Spruch "Schwachkopf Professional" zu sehen waren. Die Bildunterschrift ist angelehnt an die Haarkosmetikmarke Schwarzkopf, die zum Düsseldorfer Henkel-Konzern gehört.
Der Bundeswirtschaftsminister stellte Strafanzeige, woraufhin die Staatsanwaltschaft laut einer Pressemitteilung vom Freitag die Wohnung des 64-Jährigen durchsuchte. Im Zuge der Maßnahme beschlagnahmten die Beamten ein Tablet. Dass Habeck Beleidigungen und Hassnachrichten gegen sich zur Anzeige bringt, ist kein außergewöhnlicher Vorgang. Laut Informationen des Westdeutschen Rundfunks haben Robert Habeck und sein Büro seit April 2023 mehr als 700 Strafanzeigen wegen solcher Postings gestellt.
Auch Ermittlungen wegen Volksverhetzung
Allerdings scheint die Beleidigung Habecks nicht der einzige Grund für die Hausdurchsuchung bei dem Mann zu sein. Die Razzia fand am Dienstag im Rahmen des elften bundesweiten Aktionstags gegen Hass im Netz statt. Im Zuge des vom Innenministerium koordinierten Aktionstags habe es 127 polizeiliche Maßnahmen gegeben, teilt das Bundeskriminalamt in einer Mitteilung mit. Themenschwerpunkt sei in diesem Jahr Antisemitismus gewesen. Wie die Staatsanwaltschaft Bamberg in einer Pressemitteilung am Freitag erklärte, bestehe gegen den Mann der Anfangsverdacht der Volksverhetzung.
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Im März 2024 postete der Mann unter einem Aufruf des "Hamburger Bündnis gegen Rechts" auf dem Kurznachrichtendienst X, keine Produkte mehr vom Milchhersteller Müller zu kaufen, ein Bild aus der Zeit des Nazi-Regimes. Darauf ist ein SA- oder SS-Mann zu sehen, der ein Schild mit der Aufschrift "Deutsche kauft nicht bei Juden" trägt. Das Bild versah der 64-Jährige mit dem Kommentar "Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!". Die Staatsanwaltschaft Bamberg habe dementsprechend Ermittlungen gegen den 64-Jährigen eingeleitet.
Zu einer Stellungnahme, ob die Hausdurchsuchung wegen der Beleidigung Robert Habecks oder wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung erfolgte, war die Staatsanwaltschaft Bamberg auf Anfrage von t-online bis Freitagnachmittag nicht zu erreichen.
- justiz.bayern.de: "Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Bamberg vom 15.11.2024"
- Eigene Recherchen
