"Wenn es morgen zum Verteidigungsfall käme" Bundesregierung einigt sich auf Wehrdienst-Modell
News folgenDeutschland bekommt einen neuen Wehrdienst: Die Ampelregierung einigte sich auf ein entsprechendes Modell.
Die Wehrdienst-Pläne von Boris Pistorius nehmen Gestalt an: Das Bundeskabinett hat gesetzlichen Änderungen für die Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland zugestimmt. Erklärtes Ziel des SPD-Verteidigungsministers ist es, dass alle jungen Männer, die vom kommenden Jahr an 18 Jahre alt werden, in einem digitalen Fragebogen Auskunft geben müssen über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst. Junge Frauen sind nicht dazu verpflichtet, können den Bogen aber freiwillig einreichen.
"Das Gesetz zum Neuen Wehrdienst ermöglicht uns, die Wehrerfassung wieder zu installieren, die es seit Aussetzung der Verpflichtung zum Grundwehrdienst 2011 nicht mehr gibt. Wenn es morgen zum Verteidigungsfall käme, wüssten wir nicht, wen wir einziehen könnten, weil es keine vollständige Datengrundlage gibt", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur vor der Entscheidung.
"Mit der Aussetzung des Wehrdienstes sind Wehrerfassung und Wehrüberwachung zerschlagen worden, obwohl der Staat gesetzlich dazu verpflichtet ist", so Pistorius.
Zahl der Soldaten zuletzt weiter im Sinkflug
Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Das kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich. Praktisch alle Strukturen für eine Wehrpflicht wurden aufgelöst.
Im Wehrpflichtgesetz ist aber weiter festgelegt, dass die Wehrpflicht für Männer auflebt, wenn der Bundestag den Spannungs- oder Verteidigungsfall feststellt, ohne dass es nach 2011 noch konkrete Vorbereitungen für eine solche Situation gab.
Zuletzt hatten die Personalsorgen der Bundeswehr zugenommen: Die Zahl der Soldaten war im Juni unter 180.000 gesunken. Nicht mitgezählt sind die rund 60.000 beorderten – also fest eingebundenen – Reservisten.
- Nachrichtenagentur dpa
