Streit in der Ampel Nächster Industriegipfel wieder ohne Habeck und Lindner
Auch beim nächsten Industriegipfel will Olaf Scholz ohne die Minister Habeck und Lindner beraten. Stattdessen setzt der Kanzler erneut auf einen kleinen Kreis.
Bundeskanzler Olaf Scholz plant, auch beim kommenden Industriegipfel am 15. November auf die Teilnahme von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner zu verzichten. "Im Augenblick ist für das Treffen der gleiche Teilnehmerkreis wie gestern vorgesehen", erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Damit bestätigt sich, dass die Ressortchefs der Grünen und FDP am Gipfel nicht teilnehmen werden.
Weitere Unternehmen könnten teilnehmen
Beim Treffen am Dienstag versammelten sich 13 Vertreter aus Industrieverbänden, Gewerkschaften und großen Unternehmen im Kanzleramt. Der Sprecher des Kanzlers ergänzte, dass der Kreis der Teilnehmenden eventuell um "einzelne weitere Unternehmen" erweitert werden könne. Diese Struktur sei jedoch zunächst festgelegt, bevor die Bundesregierung die Ergebnisse des Austauschs intern weiterbearbeite.
Nach dem 15. November soll es Hebestreit zufolge mindestens noch ein weiteres Treffen in dem bisherigen Kreis geben. Erklärtes Ziel des Kanzlers ist es, einen "Pakt für die Industrie" zu schmieden. Das erste dreistündige Treffen sei "sehr konstruktiv und auch sehr konkret" gewesen, betonte Hebestreit.
FDP lädt zu eigenem Treffen
Zuvor reagierte Wirtschaftsminister Habeck auf den Ausschluss, indem er ein Papier mit eigenen Vorschlägen zur Bewältigung der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen vorlegte. Die FDP-Fraktion um Finanzminister Lindner wiederum lud zu einem eigenen Wirtschaftstreffen wenige Stunden vor dem Kanzler-Gipfel ein, bei dem gezielt Vertreter aus Handwerk und Mittelstand einbezogen wurden.
- Nachrichtenagentur dpa
