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Zum journalistischen Leitbild von t-online.FDP-General Djir-Sarai "Sonst wird das Gift des Antisemitismus uns zerstören"
In Berlin sind pro-palästinensische Proteste teils gewaltsam ausgeartet. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai warnt vor den Folgen des "Antisemitismus der linken Szene" für Deutschland.
Brennende Barrikaden, Pyrotechnik, Flaschen- und Steinwürfe auf Polizisten: Nach den teils heftigen Ausschreitungen bei Pro-Palästina-Protesten rücken die teils gewaltbereiten Teilnehmer in Berlin und anderen deutschen Städten in den Fokus. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schlägt deshalb jetzt Alarm – und warnt vor wachsendem Judenhass in Deutschland.
"Die gewalttätigen Ausschreitungen pro-palästinensischer Aktivisten gestern Abend – am Jahrestag des bestialischen Angriffs der Hamas auf Israel – sind beschämend. Sie stehen für den geballten Antiisraelismus und Antisemitismus der linken Szene und des islamistischen Spektrums", sagte er am Dienstag t-online.
Sein Credo: "Wenn Politik und Staat hier nicht endlich entschlossen vorgehen, dann wird die Lage für Jüdinnen und Juden in unserem Land immer feindseliger und bedrohlicher. Polizei und Justiz müssen so gut ausgestattet sein, dass linke, islamistische sowie rechte Antisemiten schnell und hart bestraft werden können. Hier sind insbesondere die Länder in der Verantwortung. Ansonsten wird das Gift des Antisemitismus unsere Gesellschaft letztlich von innen zerstören."
Brennende Autoreifen und Steinwürfe auf die Polizei
In Berlin war es in der Nacht zu Dienstag zu Ausschreitungen gekommen. Ihnen vorangegangen waren Flaschenwürfe auf Polizisten bei einer pro-palästinensischen Demo am Abend, an der auch die schwedische Aktivistin Greta Thunberg teilgenommen hatte.
In Neukölln errichteten rund 50 Menschen Barrikaden und zündeten am späten Montagabend Reifen an, wie die Polizei mitteilte. Auf der Plattform X schrieb die Polizei, dass Einsatzkräfte im Weserkiez mit Pyrotechnik beworfen worden seien und es Festnahmen gegeben habe.
Ob die Ausschreitungen im Zusammenhang mit der pro-palästinensischen Demonstration zuvor standen, konnte die Polizei zunächst nicht sagen. Die Situation sei schnell unter Kontrolle gebracht worden.
Linksextreme Teilnehmer bei Demos
Bei der Demonstration in Berlin-Kreuzberg hatten Teilnehmer am frühen Montagabend Flaschen auf Polizisten geworfen und israelfeindliche Parolen skandiert. Auch hier habe es mehrere Festnahmen gegeben, wie die Polizei auf X mitteilte. Am ersten Jahrestag des Überfalls der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel beteiligten sich nach Angaben der Polizei rund 400 Menschen an der Kundgebung.
Zu Ermittlungen wegen Körperverletzungsdelikten kam es im Zuge einer Pro-Palästina-Demo auch in Essen. Kurz vor Abschluss des Demonstrationslaufs sei es zu einem Tumult zwischen einer Gruppe verbleibender Teilnehmer gekommen, sagte ein Polizeisprecher. Als ein Polizist einschritt, sei er mit einer Fahnenstange attackiert und leicht verletzt worden. Der Angreifer sei festgenommen worden.
An den Protesten nahmen Berichten zufolge einerseits viele arabischstämmige Menschen teil. Andererseits schlossen sich den Demonstrationen auch zahlreiche Vertreter linker Milieus an. Neben Palästina-Flaggen waren unter anderem Fahnen der linksextremen Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschland (MLPD) zu sehen.
- Statement FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai
- Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa und AFP
