Befragung im Bundestag Spahn: Inzidenz von null ist unerreichbar
Bei der Regierungsbefragung müssen Minister regelmäßig die Fragen von Abgeordneten im Bundestag beantworten. Diesmal war Gesundheitsminister Jens Spahn an der Reihe.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten in der "Aktuellen Stunde" des Bundestags gestellt. Dabei ging er vor allem auf die angekündigten Selbsttests ein und äußerte sich auch zu möglichen Lockerungen.
Der CDU-Politiker sagte in der Befragung, er glaube nicht daran, dass das Coronavirus jemals komplett verschwinden wird. Eine Inzidenz von null werde es auf Dauer nicht geben können, außer man ziehe eine Mauer um das Land. "Wenn wir uns alle einschließen, dann sind wir vielleicht irgendwann bei einer Inzidenz null". Das sei allerdings auch kein Leben. Vielmehr gehe es darum, die richtige Balance zwischen bestmöglichem Infektionsschutz und Leben und Freiheit zu finden. "Gesundheitsschutz stärker gewichtet als andere Aspekte, aber nicht absolut", sagte Spahn.
Aussicht auf mehr Freiheit
Spahn hat der Bevölkerung im Corona-Lockdown dennoch wieder mehr Freiheit durch eine Ausweitung der Tests in Aussicht gestellt. Schnell- und Selbsttests würden Schritt für Schritt helfen, "ein Stück mehr Freiheit wiederzuhaben", sagte Spahn am Mittwoch im Bundestag in Berlin. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hatte die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Selbsttests erteilt, die man auch ohne Schulung zu Hause machen kann. Schnelltests, die geschultes Personal durchführen muss, sollen voraussichtlich in rund zwei Wochen etwa in Apotheken kostenlos gemacht werden können.
Laien-Selbsttests seien geeignet, wenn jemand für sich Sicherheit haben wolle, sagte Spahn. Sie könnten langfristig aber auch dazu dienen, wieder Besuche von Theatern oder anderen Veranstaltungen zu ermöglichen. "Das ist die Perspektive." Nach der erfolgten Zulassung der ersten drei Selbsttests seien diese nicht sofort überall verfügbar. Er sei aber sehr zuversichtlich, dass Woche für Woche deutlich mehr Tests auf den Markt kommen. Die Schnelltests wiederum seien überall dort die erste Wahl, wo ein durch Dritte dokumentiertes Ergebnis nötig sei – etwa bei Reisen.
Spahn: "Virus gibt einfach nicht auf"
Insgesamt sei es gelungen, die Dynamik der Pandemie ein ganzes Stück zu brechen. "Wir wähnten uns auf einem guten Weg, aber dieses Virus gibt nicht einfach auf." Doch nun sei es zur Ausbreitung der ansteckenderen Virusvarianten gekommen. Die Mutation sei vor allem deswegen ansteckender, weil ein Infizierter dann länger ansteckender sei. Die Infiziertenzahlen sänken derzeit nicht mehr. "Das strengt an." Manche Debatten hätten sich mit der Zeit verhärtet. Doch alle Beteiligten bemühten sich, die Lage in den Griff zu bekommen – "mit Umsicht, mit Impfen, mit Testen".
Spahn räumte in der Befragung außerdem ein, die Verfügbarkeit von kostenlosen Corona-Selbsttests für die breite Bevölkerung auch von den Marktpreisen abhängig zu machen. "Die Frage der Bezuschussung des Erwerbs hängt sehr von den Preisen ab", sagte er. Noch wisse man nicht, wie teuer die bereits zugelassenen Tests im Einzelhandel seien. "Für mich macht es einen Unterschied, ob ein Test zwei Euro oder zehn Euro kostet." Entsprechend müsse man auch die Frage nach der Bezuschussung besprechen, und ob die Tests auch für jedermann kostenfrei sein sollten. "Kostenlos ist nichts – einer zahlt immer", sagte Spahn.
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Spahn: Hürden für Test-Zulassung höher als in Österreich
Mit Blick auf die Situation in Österreich, wo ab 1. März Corona-Selbsttest für zu Hause in Apotheken angeboten werden, sagte Spahn, dass die Zulassungsvoraussetzungen für Selbsttests in Deutschland höher seien. "Mir reicht es nicht, wenn der Hersteller einen Zettel unterschreibt und sagt: Die Tests sind gut."
Hierzulande seien Studien über die Qualität der Tests einzureichen. Wenn man Tests zu einem Instrument der Pandemie machen wolle, müssten sie auch hinreichend gute Ergebnisse liefern. Am Mittwoch wurden die ersten drei Corona-Selbsttests für Laien in Deutschland zugelassen.
- Nachrichtenagentur dpa
