Kein Grund genannt Innenministerium sagt Vorstellung des Verfassungsschutzberichts ab
Eigentlich wollte Innenminister Horst Seehofer am heutigen Dienstag den Verfassungsschutzbericht in Berlin präsentieren. Doch das Ministerium sagte die Vorstellung nun kurzfristig ab. Der Grund dafür ist unklar.
Das Bundesinnenministerium hat am Montagabend kurzfristig die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 abgesagt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollte den Bericht an diesem Dienstag zusammen mit Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang in Berlin präsentieren. Gründe für die Absage nannte das Ministerium nicht.
Seehofer war zuvor in die Kritik geraten, weil er eine Strafanzeige gegen eine "taz"-Journalistin wegen einer polizeikritischen Kolumne angekündigt hatte. Diese wollte er nach eigenen Angaben eigentlich am Montag stellen, bis zum Abend war dies aber nicht geschehen. "Die Entscheidung ist noch nicht gefallen", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am späten Montagabend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
- Nachrichtenagentur dpa
