Merkels Mission in Afrika "Terroristen sind schnell, wir müssen schneller werden"
In Berlin wird über eine mögliche Ablösung der Kanzlerin aus ihrem Amt spekuliert. Davon ist auf ihrer Reise nach Westafrika nichts zu spüren. Dort geht es um mehr Stabilität – und auch um ihr Vermächtnis.
Vieles ist anders als bei den mehr als zehn früheren Afrika-Reisen von Angela Merkel seit der Flüchtlingskrise 2015. Auf dem Trip der Kanzlerin durch Burkina Faso, Mali und Niger geht es nicht wie sonst vor allem um den Kampf gegen illegale Migration und kriminelle, menschenverachtende Schleusergruppen. Bis diesen Freitag in Niger steht für die 64-Jährige in ihrer vierten und letzten Kanzlerschaft vor allem im Mittelpunkt, die Sahel-Kernstaaten zu stabilisieren. Das ist bitter nötig angesichts eines sich ausbreitenden islamistischen Terrorismus, gewaltsamen ethnischen Auseinandersetzungen und Milizenherrschaft in der bitterarmen Region.
Es geht um Sicherheit und Anti-Terror-Maßnahmen
Migration spielt in den aktuellen afrikanischen Zielländern Merkels so gut wie keine Rolle derzeit, jedenfalls nicht als Herkunftsländer von Migranten, die in Richtung Europa und Deutschland ziehen. Vieles hat sich geändert in den vergangenen Jahren gerade im Raum von Agadez, der Stadt in der nigrischen Wüste, die in der Hochzeit der Flüchtlingskrise Drehscheibe für die dramatischen Menschenströme aus den westafrikanischen Herkunftsländern war. Die europäischen und deutschen Programme dort haben gegriffen, vorerst zumindest – auch wenn man es nun mit Ausweichrouten zu tun hat.
Auch in der Kooperation zwischen Deutschland, Burkina Faso, Mali und Niger ist in den vergangenen Jahren einiges aufgebaut worden. Nicht nur die Besuchsdichte der Kanzlerin und der dortigen Präsidenten in Berlin ist hoch. Die Bundeswehr ist mit zwei Missionen in Mali im Einsatz – der UN-Stabilisierungmission "Minusma" und dem EU-Ausbildungseinsatz EUTM.
Doch die – wenn auch oft minimalen – Fortschritte sind bedroht: Im Dreiländereck Mali/Burkina Faso/Niger breitet sich islamistischer Terrorismus aus von Al-Qaida-Gruppen oder solchen, die sich dem sogenannten Islamischen Staat (IS) nahe fühlen.
Egal, ob zu Hause gerade über ihre rasche Ablösung womöglich schon nach der Europawahl diskutiert wird – Merkel setzt wie so oft nach ihrem Abschied vom CDU-Vorsitz Ende Oktober vergangenen Jahres wieder einen Schwerpunkt in der Außenpolitik. In der bitterarmen Sahel-Region sieht die Kanzlerin wohl auch das bedroht, was sie in den vergangenen Jahren in oft mühsamer Kleinarbeit erreicht hat. Auch deswegen dürfte Merkel bei ihrer Reise so oft auf ein Stichwort gegenüber der Präsidenten der Region setzen: Ertüchtigung. Schließlich geht es irgendwie auch um ihr eigenes Vermächtnis.
Redebedarf mit "G5 Sahel"
Direkt nach der Ankunft in Burkina Faso am Mittwochabend berät Merkel in der Hauptstadt Ouagadougou mit den fünf Präsidenten der Regionalorganisation "G5 Sahel" über das Thema. Wie kann die G5-Anti-Terrortruppe, die bis zu 5.000 Soldaten stark sein soll, endlich schlagkräftiger werden? Und wie können die Sahel-Länder die oft komplizierten EU-Genehmigungsmechanismen für bereitliegende Entwicklungsgelder schneller als bisher überwinden?
Die Afrikaner und die Deutsche haben großen Redebedarf, die Arbeitssitzung dauert gut anderthalb Stunden länger als geplant. Zum Schluss steht Merkel zwischen den Staatschefs Ibrahim Boubacar Keïta aus Mali, Mohamed Ould Abdel Aziz aus Mauretanien, Gastgeber Roch Marc Kaboré aus Burkina Faso, Idriss Déby aus Tschad und Mahamadou Issoufou aus Niger. Nur Merkel und Kaboré sprechen, die anderen müssen schweigen – für die stolzen und redefreudigen Präsidenten sicher nicht einfach und wohl ein Zeichen der Hochachtung vor der Kanzlerin.
Merkel gibt den Sahel-Präsidenten recht: Der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus in ihrer Region gehe nicht nur die G5-Truppe etwas an. Bei der EU-Unterstützung sei zwar einiges in Gang gekommen – aber manches dauere aus der Betroffenenperspektive "natürlich zu lange". Ein Kernsatz der Kanzlerin: "Die Terroristen sind schnell und deshalb müssen wir schneller werden, damit wir sie auch wirklich bezwingen können." Und beide Seiten sind sich einig: Ohne eine Lösung der Libyen-Krise werde im Sahel keine Stabilität einkehren.
Merkel will zu 850 deutschen Soldaten fliegen
Wie gefährlich und mühsam eine Stabilisierungsmission in der Region ist, kann Merkel an diesem Donnerstagnachmittag besichtigen. Für zweieinhalb Stunden will sie zu den rund 850 deutschen Soldaten der UN-Stabilisierungsmission "Minusma" im nordmalischen Gao fliegen, wenn es die fragile Sicherheitslage erlaubt. Den komfortablen Regierungs-Airbus "Theodor Heuss" lässt sie dafür in Ouagadougou zurück.
Die Kanzlerin steigt für ihren Abstecher in einen der neuen – und teils pannengefährdeten – deutschen Truppentransporter vom Typ A400M. Sicherheitshalber, so war zu hören, halte die Luftwaffe noch eine alte, aber bewährte Maschine vom Typ Transall bereit – für den Fall, dass der neue Flieger doch eine Macke haben sollte.
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Im Camp Castor bleibt Merkel auch deshalb so kurz, weil die Lage dort außergewöhnlich gefährlich ist. Anders als sonst sind auf dieser Reise nicht nur die üblichen Personenschützer der Kanzlerin dabei. Eine Handvoll Spezialkräfte der Bundeswehr für besondere Auslandseinsätze reist mit. Die voll ausgerüsteten Männer in beigefarbener Wüstentarnkleidung sollen auch in Gao für die nötige Portion Extrasicherheit sorgen. Die Mission in Gao gilt derzeit als gefährlichster Einsatz der Bundeswehr weltweit.
- Nachrichtenagentur dpa
