Afrika-Besuch Von der Leyen eröffnet Bundeswehr-Camp im Niger
Islamistischer Terrorismus und das Megathema Migration: Die Stabilität afrikanischer Länder ist für Europa wichtig geworden. Von der Leyen trifft deutsche Soldaten, die den UN-Stabilisierungseinsatz Minusma unterstützen.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im Niger ein Bundeswehr-Camp eröffnet. Gemeinsam mit ihrem nigrischen Kollegen Kalla Moutari eröffnete sie am Sonntag das Lager auf dem Lufttransportstützpunkt der Bundeswehr in der Hauptstadt Niamey. Zudem übergab sie im Rahmen der sogenannten Ertüchtigungsinitiative Lastwagen an die nigrischen Streitkräfte, die im Kampf gegen Extremisten und illegale Migration auf ausländische Unterstützung angewiesen sind.
Von der Leyen traf am Sonntagnachmittag in Niamey ein. Das Camp Vie Allemande sei eine "gute Investition", sagte sie bei der Eröffnung des deutschen Lagers. Es sei "Teil unserer Investition in den Ausbau des Einsatzes". Der Niger liege "in einer Nachbarschaft, die vor unendlich großen Herausforderungen steht". Insbesondere gehe es um den "Kampf gegen Terrorismus" und gegen "illegale Migration in der Region".
In Niamey sind derzeit 65 Bundeswehrsoldaten stationiert. Sie unterstützen die UN-Mission in Mali, Minusma, und die EU-Mission EUTM, vor allem im Bereich Transport.
Viele Arbeitslose leben vom Geschäft mit der Migration
Nigers Verteidigungsminister Moutari sagte, die illegale Migration sei "ein sehr schwerwiegendes Thema, was die Afrikaner betrifft". "Denn wir sind Länder, aus denen die Migranten kommen, aber auch Transitländer. Die Dramen spielen sich in unserer Wüste ab, deswegen sind und wir sehr entschlossen, gegen die illegale Migration zu kämpfen."
Moutari verwies darauf, dass viele Arbeitslose in seinem Land vom Geschäft mit der Migration lebten. Dies sei "keine Entschuldigung", aber es gebe kaum "legale" Arbeit. Mit Blick den Extremismus sagte er, der Armee fehle es in dem riesigen Land an technischer und personeller Ausstattung, um "den Feind" zu bekämpfen. "Wir haben nicht die Möglichkeit zuzuschlagen", sagte er. Die Soldaten seien "frustriert". Die Zusammenarbeit mit Deutschland lobte Moutari als "sehr stark".
Auf dem Stützpunkt gab es eine symbolische Schlüssel-Übergabe mit einem großen silbernen Schlüssel für die erste Tranche von insgesamt 53 Lastwagen, welche der Niger von Deutschland erhält. Außerdem besuchte von der Leyen einen Fitnessraum im deutschen Camp. Von ihren nigrischen Gastgebern erhielt sie einen gerahmten Dolch als Geschenk überreicht.
180 Millionen Euro über drei Jahre für Projekte im Niger
Die Ertüchtigungsinitiative gibt es seit 2016. Ihr Grundgedanke ist das Prinzip "Hilfe zur Selbsthilfe", um in den Empfängerländern die Sicherheit zu stärken. Schwerpunktländer sind Mali, Jordanien Irak, Tunesien und Nigeria. Zusätzlich gibt es einige Projekte im Niger und einzelne weitere in Zusammenarbeit mit der UNO und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas).
Der Niger erhält im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative von Deutschland 53 Lastwagen in einem Gesamtwert von sechs Millionen Euro. Die Mittel stammen jeweils zur Hälfte vom Auswärtigen Amt und vom Bundesverteidigungsministerium.
Weitere Projekte sind der Ausbau des militärischen Teils des Flughafens Niamey und der mit mehr als fünf Millionen Euro unterstützte Aufbau einer Unteroffiziersschule im Zuge der Ausbildung nigrischer Spezialkräfte. Auch das deutsche Kommando Spezialkräfte ist im Niger an einem Ertüchtigungsprojekt beteiligt. Bei der Geberkonferenz im vergangenen Jahr wurden dem Land weitere 180 Millionen Euro über drei Jahre vom Bundesentwicklungsministerium zugesagt.
Bundeswehr übernimmt Kommando über Ausbildungsmission in Mali
Am Abend landete die Ministerin dann in der malischen Hauptstadt Bamako. Die Bundeswehr übernimmt am Montag von Spanien das Kommando über die EU-Ausbildungsmission in Mali. Ursula von der Leyen und die französische Verteidigungsministerin Florence Parly nehmen unter anderen an der Zeremonie teil. Von der Leyen trifft zudem den malischen Regierungschef Soumeylou Boubèye Maiga und Verteidigungsminister Tiémoko Sangaré.
In Mali ist eine mehr als 15.000 Mann starke UN-Truppe stationiert, die Waffenruhevereinbarungen und vertrauensbildende Maßnahmen unterstützen soll. Darunter sind etwa 850 deutsche Soldaten.
Seit 2013 läuft auch eine EU-Ausbildungsmission (EUTM Mali) für malische Sicherheitskräfte und die regionale Einsatzgruppe G5-Sahel (Mauretanien, Mali, Niger, Burkuna Faso, Tschad). An dem EU-Einsatz sind derzeit knapp 600 Soldaten beteiligt, Deutschland stellt rund 150 davon. Ziel der Ausbildungsmission ist es, die malischen Streitkräfte in die Lage zu versetzen, selbst die Sicherheit in dem Land gewährleisten zu können.
- Nachrichtenagenturen dpa, afp
