Außenminister Maas zu Chemnitz "Das ist eine Schande, da gibt es nichts zu relativieren"
Chemnitz ist auch im Ausland Thema. Außenminister Maas sieht den Ruf Deutschlands beschädigt – und sorgt sich, dass die Gesellschaft auseinanderfliegt.
Die fremdenfeindlichen Ausschreitungen im sächsischen Chemnitz haben nach Einschätzung von Außenminister Heiko Maas dem Ansehen Deutschlands in der Welt geschadet. "Im Ausland wird aber auch anerkannt, dass sich mittlerweile die vielen aufrechten Demokraten in Deutschland zu Wort gemeldet haben", sagte der SPD-Politiker.
Es sei enorm wichtig gewesen, dass so viele Menschen auf die Straße gegangen seien und sich klar gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit positioniert hätten. "Die Reaktion ist mindestens genauso aufmerksam wahrgenommen worden, wie das, was die rechten Demonstranten in Chemnitz veranstaltet haben."
Maas will Polarisierung verhindern
Aber das Thema gehe weit über eine Imagefrage hinaus, betonte Maas. "Rechtsextremismus rüttelt an den Grundwerten unserer freiheitlichen Demokratie und gefährdet gesellschaftlichen Zusammenhalt", sagte er. "Eine Polarisierung der Gesellschaft in Deutschland müssen wir verhindern."
In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Männer, die als Asylbewerber nach Deutschland gekommen waren. Nach der Tat gab es Ausschreitungen, bei denen es auch zu Gewalt von Rechtsextremisten kam. Diese wurden unter anderem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Regierungssprecher Steffen Seibert als "Hetzjagden" bezeichnet.
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Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen widersprach dieser Einschätzung später in einem "Bild"-Interview und bezweifelte, dass ein im Internet veröffentlichtes Video tatsächlich eine "Hetzjagd" zeigt. Zudem stellte er in Frage, ob das Video authentisch sei. Maas kritisierte die Diskussion darüber. "Da helfen keine Debatten über Begrifflichkeiten oder einzelne Videos. Wenn auf unseren Straßen der Hitlergruß gezeigt wird, ist das eine Schande, da gibt es rein gar nichts zu relativieren."
Außenminister fordert Zivilcourage
Der Außenminister rief erneut zu mehr Zivilcourage gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit auf. "Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft nicht auseinanderfliegt", sagte er. "Die große Mehrheit in Deutschland findet das, was in Chemnitz geschehen ist, ebenfalls unerträglich. Wir müssen alle zusammen aufstehen und deutlich machen: Wir sind keine schweigende Mehrheit. Wir wehren uns gegen Hetze und Hass, ob am Arbeitsplatz, in der Familie oder im Sportverein."
- dpa
