Taurus für die Ukraine? Merz erntet Widerspruch aus der SPD
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für Taurus-Lieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Nun kommen Bedenken – auch aus dem Verteidigungsministerium.
In der Debatte über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch eine gemeinsame Entscheidung der absehbaren schwarz-roten Koalition gefordert. Es gebe dazu eine klare Beschlusslage in der SPD-Bundestagsfraktion.
"Wir waren ja immer schon auch dagegen", sagte Miersch. "Ich gehe davon aus, dass wir hier nicht zu einer Eskalation beitragen wollen, dass wir nicht Kriegspartei werden wollen. All die Gründe, die dazu geführt haben, dass wir Taurus nicht geliefert haben. Und davon gehe ich auch aus, dass es so bleibt", sagte Miersch im RTL/ntv-"Frühstart".
"Ich gehe davon aus, dass Friedrich Merz, wenn er vollumfassend in Kenntnis gesetzt wird von den Diensten, dass er dann noch mal sehr deutlich abwägt. Und wir werden diese Entscheidung gemeinsam treffen", so Miersch weiter. In der Debatte über die Lieferung des Waffensystems war immer wieder über Geheimdiensterkenntnisse zu möglichen russischen Reaktionen spekuliert worden.
Auch Pistorius zurückhaltend
Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Sonntag seine Bereitschaft zur Lieferung der Taurus-Raketen bekräftigt. "Nicht, dass wir selbst in diesen Krieg eingreifen, sondern dass wir die ukrainische Armee mit solchen Waffen ausrüsten", sagte er in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Er habe aber immer gesagt, dass er das nur in Abstimmung mit den europäischen Partnern tun würde. "Das muss abgestimmt werden, und wenn es abgestimmt wird, dann sollte Deutschland sich daran beteiligen."
Auch das Bundesverteidigungsministerium bremst. Für die Lieferung von Taurus gebe es zwar gute Argumente. Es gebe aber auch "viele Argumente, gute Argumente dagegen", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Rande einer Veranstaltung in Hannover. Pistorius wird auch in einer schwarz-roten Koalition als Minister im Verteidigungsressort gehandelt.
Scholz lehnt Taurus-Lieferung ab
Der scheidende, nur noch geschäftsführende SPD-Kanzler Olaf Scholz lehnt die Lieferung von Taurus ab, weil er befürchtet, dass Deutschland dadurch in den Krieg hineingezogen werden könnte. Die Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern könnten von der Ukraine aus Ziele in Moskau erreichen. Mehr zu dem Marschflugkörper lesen Sie hier.
Von den europäischen Verbündeten haben bisher Großbritannien und Frankreich Marschflugkörper an die Ukraine geliefert. Die Storm Shadow und Scalp genannten, fast identischen Waffensysteme gelten aber als weniger präzise als Taurus und haben eine deutlich geringere Reichweite.
- Nachrichtenagentur dpa
