Beleidigungen und Körperverletzung Zahl der Angriffe auf Politiker in 2020 gestiegen
Vertreter von Parteien sahen sich 2020 mehr Straftaten ausgesetzt – obwohl es wegen der Corona-Maßnahmen weniger öffentliche Veranstaltungen gab. Vor allem eine Partei ist betroffen.
Die Zahl der Angriffe auf Mitglieder und Repräsentanten deutscher Parteien hat im vergangenen Jahr zugenommen. Und zwar, obwohl es aufgrund der Corona-Pandemie weniger öffentliche Veranstaltungen und damit auch weniger Gelegenheiten für direkte Begegnungen gab.
Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, wurden für das Jahr 2020 bundesweit 1.534 Straftaten gemeldet, die sich gegen Parteivertreter richteten. Das waren rund neun Prozent mehr als im Jahr zuvor (1.405 Straftaten).
Parteilose nicht erfasst
Zu den Straftaten, die in der Polizeistatistik dem Angriffsziel "Parteirepräsentant/Parteimitglied" zugeordnet werden, zählen unter anderem Beleidigung, Körperverletzung oder die Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Nicht erfasst sind hier Angriffe, die sich beispielsweise gegen parteilose Bürgermeisterinnen richten.
Bei einer Forsa-Umfrage unter baden-württembergischen Bürgermeistern hatten in diesem Januar 31 Prozent der Befragten von einer Zunahme der Beleidigungen oder Bedrohungen gegen sich selbst, Verwaltungsmitglieder oder Ratsmitglieder im Zuge der Corona-Krise berichtet.
Meisten Angriffe richten sich gegen AfD-Mitglieder
Die meisten Angriffe richteten sich 2020 gegen Mitglieder der AfD oder andere Menschen, die der Partei zugerechnet wurden. Laut Polizeistatistik wurde die AfD in 694 Fällen Ziel von Angriffen. Die Angreifer wurden zum überwiegenden Teil dem linken Spektrum zugerechnet. Die Grünen belegten Platz Zwei: Sie waren 206 Mal von Angriffen betroffen, wobei mehr als jede zweite dieser Attacken auf das Konto von Rechten ging.
- Nachrichtenagentur dpa
