George Floyd ist kein Einzelfall: Das Problem von Polizeigewalt in Deutschland

George Floyd ist kein Einzelfall

Das Problem rassistischer Polizeigewalt in Deutschland

Der Tod von George Floyd erschütterte die USA und die Welt. Rassistisch motivierte Polizeigewalt gibt es aber nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch in Deutschland, wie Fälle aus der jüngeren Vergangenheit zeigen.

Acht Minuten und 46 Sekunden. So lange drückte ein Polizist dem Afroamerikaner George Floyd sein Knie an den Hals, bis dieser sein Bewusstsein verlor und kurz darauf starb. Knapp zwei Wochen nach Floyds Tod im Zuge des brutalen Polizeieinsatzes vom 25. Mai schwiegen am Wochenende Tausende Menschen – um so ein Zeichen gegen Rassismus und Polizeigewalt zu setzen.

Floyds Tod ist kein Einzelfall

Das Video, das Floyds grausamen Tod festhält, spielt dabei eine besondere Rolle, sagt der Protestforscher Dieter Rucht vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung der dpa. Die Mobilisierung auf den Straßen war im Vergleich zu früheren Protesten gegen rassistische Polizeigewalt beachtlich: Am Berliner Alexanderplatz waren es nach Polizeiangaben rund 15.000 Demonstranten. In München gingen sogar etwa 25.000 Menschen auf die Straße.

Der furchtbare Tod Floyds ist allerdings kein Einzelfall. Seit Jahrzehnten werden, nicht nur in den USA, Frauen wie Männer Opfer rassistischer Gewalt – auch durch Polizeigewalt.

"Wo war der Aufschrei, als diese Menschen getötet wurden?", schrieb die freie Journalistin Neneh Sowe am vergangenen Sonntag in einem Beitrag für t-online.de – und listete etliche vorangegangene Todesfälle der jüngeren Vergangenheit in den USA auf. Doch auch in Deutschland ist rassistisch motivierte Polizeigewalt weit verbreitet.

Der Fall Oury Jalloh

Das zeigt beispielsweise der Fall Oury Jalloh. Jalloh war ein Asylbewerber aus Sierra Leone, der vor 15 Jahren in einer Polizeizelle in Dessau verbrannte. Angeblich soll sich der damals 37-Jährige selbst angezündet haben. Ein Gutachten stellte 2019 fest, dass Jalloh vor seinem Tod schwer misshandelt worden war. Der Fall ist bis heute ungelöst, die Ermittlungen wurden vergangenes Jahr eingestellt.

Ähnliches ereignete sich beim Fall Ahmed Ahmad. Auch er starb im Sommer 2018 in einer Polizeizelle in Kleve nach Wochen in Untersuchungshaft nach einem Brand. Es blieben offene Fragen: Das Justizpersonal reagierte nicht schnell genug, Ahmads Hilferufe wurden ignoriert. Zudem stellte sich heraus, dass Ahmad fälschlicherweise im Gefängnis saß.

Christy Schwundeck erliegt ihren Verletzungen

Auch die in Nigeria geborene Christy Schwundeck gehört zu jenen Opfern, deren Fall bis heute nicht vollends aufgeklärt und mittlerweile eingestellt wurde. Im Mai 2011 wurde die 39-Jährige in einem Frankfurter Jobcenter erschossen. Die verantwortliche Polizeibeamtin gab an, "aus Notwehr" gehandelt zu haben.

Zehn Jahre zuvor im Jahr 2001 tötete ein Polizeibeamter die 26-jährige N'deye Mareame Sarr. Sie verstarb wenige Stunden nach dem Vorfall im Klinikum Aschaffenburg. Auch in diesem Fall gaben die Beamten an, aus Notwehr gehandelt zu haben.

Dies sind nur einige von etlichen Vorfällen der vergangenen 20 Jahre, die zeigen, dass institutionalisierter Rassismus bei der Polizei auch in Deutschland ein Thema zu sein scheint, über das gesprochen werden muss. "Es gibt latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen", sagte auch die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken am Montag der Funke Mediengruppe.

Bei der Aufarbeitung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe nicht der Eindruck entstehen, der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern. "Deshalb muss eine unabhängige Stelle mit der Bearbeitung solcher Beschwerden betraut werden."

Institutionalisierte Diskriminierung

"Unsere Gesellschaft ist von Rassismen strukturiert", sagt Saraya Gomis, die Vize-Chefin des Rassismuspräventionsvereins Each One Teach One (EOTO). "Indirekte institutionelle Diskriminierung kann stattfinden, ohne dass einzelne Personen diskriminieren", sagt sie. Dabei gehe es auch um Maßnahmen, die eigentlich für alle gleich seien, aber bestimmte Menschen besonders treffen würden.

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Ein Beispiel dafür seien verdachtsunabhängige Kontrollen der Polizei, die auf das intuitive Erkennen von Gefahr und Kriminalität setzen. Hier werfen Verbände den Beamten häufig Racial Profiling vor, also unter anderem schwarze Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe häufiger zu kontrollieren.