"Er wird das exzellent machen" Heiko Maas soll neuer Außenminister werden
Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll neuer Außenminister werden. Sigmar Gabriel scheidet aus der Regierung aus – und lobt seinen Nachfolger.
Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt den früheren Parteichef durch den bisherigen Justizminister Heiko Maas. Das verlautete aus Parteikreisen in Berlin.
Zudem überrascht die SPD bei der Besetzung des Familienministeriums: Die erst 39 Jahre alte Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, soll neue Ressortchefin werden. Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder und soll als ostdeutsche Vertreterin in das Kabinett gehen.
Maas ist seit 2013 Bundesjustizminister. Der 51-Jährige galt neben der bisherigen Familienministerin Katarina Barley als Favorit auf die Nachfolge Gabriels. Barley könnte nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen.
Martin Schulz musste verzichten
Eigentlich wollte der frühere SPD-Chef Martin Schulz Außenminister in einer neuen großen Koalition werden. Schulz hatte aber nach großem innerparteilichen Druck auf den Posten verzichtet. Er hatte nach dem Debakel der SPD bei der Wahl ausgeschlossen, in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel einzutreten.
Offiziell soll die Liste mit den sechs SPD-Ministern im neuen Kabinett an diesem Freitag von der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles und dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz vorgestellt werden. Merkel soll am kommenden Mittwoch im Bundestag erneut zur Regierungschefin gewählt werden, knapp ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl. Unmittelbar nach der Wahl Merkels sollen die neuen Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt werden.
Barbara Hendricks geht mit "gutem Gefühl"
Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wird der neuen Regierung von Union und SPD nicht mehr angehören. Sie sei "dankbar", dass sie die vergangenen vier Jahre als Bundesumwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen, sagte sie der "Rheinischen Post". Sie gehe "mit einem guten Gefühl" aus dem Amt.
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Die 65-Jährige aus Kleve vertrat auf SPD-Seite Nordrhein-Westfalen im Bundeskabinett. Da auch in der neuen großen Koalition einer der sechs SPD-Ministerposten mit einem Politiker aus NRW besetzt werden soll, wird als ihre Nachfolgerin die frühere NRW-Forschungsministerin Svenja Schulze (49) gehandelt. Ihr Name ist aber verbunden mit der Atomkügelchen-Posse – einem Kommunikationsdebakel um vermeintlich verschwundene Brennelemente-Kugeln im Versuchsreaktor Jülich.
Wer wird Justizminister?
Als sicher gilt, dass der bisherige Hamburger Bürgermeister Scholz Finanzminister und Vizekanzler wird. Unklar war, wer das sechste SPD-Ressort (Justiz) übernimmt – gehandelt wurden zuletzt zwei Niedersachsen: Thomas Oppermann und Matthias Miersch. Letzterer gilt aber vor allem als Umweltfachmann.
Mit Gabriels Rückzug verlässt der derzeit beliebteste SPD-Politiker das Kabinett, einer seiner größten Erfolge war die Vermittlung bei der Haftentlassung des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Journalisten Deniz Yücel. Gabriel schrieb auf Twitter, Nahles und Scholz hätten ihn darüber informiert, dass er der nächsten Regierung nicht angehören werde. Nahles hatte zuvor Teamfähigkeit als Eignungskriterium für das neue Kabinett genannt – eine Eigenschaft, die dem zu Alleingängen neigenden Gabriel parteiintern von vielen abgesprochen wird.
Gabriel wünscht Groko und SPD "von Herzen" Erfolg
Der frühere SPD-Chef Gabriel schrieb, er sei nach wie vor gewählter Abgeordneter des Bundestags. "Aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe." Er habe 18 Jahre lang für Deutschland und die SPD in leitenden Funktionen gearbeitet. "Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir große Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinaus gingen, was ich mir als junger Mensch zu träumen gewagt hätte." Er wünsche der neuen Regierung und seiner Partei "von Herzen" Erfolg.
Gabriel hatte im Februar der damaligen SPD-Spitze um Parteichef Martin Schulz Wortbruch vorgeworfen – als sich abzeichnete, dass er raus ist und Schulz Außenminister werden will, was dann aber am Widerstand der Partei scheiterte. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wurde Gabriel in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. "Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht", hatte Gabriel der Funke-Mediengruppe gesagt.
In Maas sieht Gabriel einen sehr guten Nachfolger. "Er wird das exzellent machen", sagte er bei seinem letzten öffentlichen Auftritt als Minister im Auswärtigen Amt. Auf die Frage, mit welchem Gefühl er selbst das Ministerium verlasse, sagte Gabriel: "Wenn es stimmt, dass er (Maas) der neue Außenminister werden soll, dann mit einem ausgesprochen guten Gefühl."
- dpa
