US-News: Trump plant "Säuberungen" im US-Militär – ein Mann im Mittelpunkt

Newsblog zu den USA

Trump plant "Säuberungen" im US-Militär – ein Mann im Mittelpunkt

Donald Trump nominiert Marco Rubio als Außenminister. Auch der Posten des Gesundheitsministers ist verteilt. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Robert F. Kennedy wird Gesundheitsminister unter Trump

21.40 Uhr: Donald Trump macht den Impfgegner Robert F. Kennedy zum Gesundheitsminister in seiner neuen Regierung. In seiner Erklärung auf dem Kurznachrichtendienst X betont Trump, eine von Kennedys Aufgaben werde sein, das Essen in amerikanischen Schulen zu verbessern.

Kennedy steht nicht nur wegen seiner Ablehnung von Impfstoffen jeglicher Art in der Kritik Vor der US-Wahl hatte Kennedy angekündigt, das US-amerikanische Trinkwasser von Flourid "befreien" zu wollen. Kleine Mengen des Stoffes wirken sich positiv auf die Zahngesundheit aus und beugen Karies vor.

Im Wahlkampf hatte Trump versprochen, Kennedy im Bereich der Gesundheits- und Ernährungspolitik "freie Hand" zu lassen. Zuvor hatte Kennedy seine eigene Präsidentschaftskandidatur aufgegeben, um Trump zu unterstützen. "Er wird dazu beitragen, Amerika wieder gesundzumachen. Er will einige Dinge tun, und wir werden ihn dazu kommen lassen", sagte Trump in seiner Siegesrede nach der gewonnenen Präsidentschaftswahl. "Viel Spaß, Bobby."

Trump plant "Säuberungen" im US-Militär

20.55 Uhr: Donald Trump plant wohl, das US-Militär von ihm unliebsamen Generälen zu "säubern". Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Mitglieder des Übergangsteams des designierten US-Präsidenten.

Im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, "woke" Generäle aus dem Militärdienst zu entlassen. Damit meint er diejenigen Militärs, die sich gegen Rassismus, Sexismus oder soziale Diskriminierung einsetzen. Außerdem wolle er die Laufbahn der Generäle beenden, die für den Abzug der USA aus Afghanistan im Jahr 2021 verantwortlich seien.

Reuters zitiert einen Insider, laut dem der personelle Umbau vor allem die Militärs betreffen werde, die Verbindungen zu Mark Milley haben – Trumps früherem Vorsitzenden des Generalstabs. Milley wurde in dem jüngst erschienenen Buch "War" des Journalisten Bob Woodward mit den Worten zitiert, Trump sei ein "Faschist durch und durch".

Satiriker von "The Onion" übernehmen "Infowars"

17.34 Uhr: Die amerikanische Satire-Website "The Onion" landet einen Coup mit dem Kauf des Online-Portals "Infowars" des rechten Verschwörungstheoretikers Alex Jones. Es ist auch eine späte Genugtuung für Familien, die 2012 Kinder beim Amoklauf in der Sandy-Hook-Grundschule verloren haben. Jones hatte jahrelang behauptet, die Attacke sei mit Schauspielern inszeniert worden. Die Familien zogen vor Gericht und setzten sich mit Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe durch. Das führte zu Jones' Insolvenz und der Versteigerung von "Infowars". Die Hinterbliebenen-Familien unterstützten die Übernahme. "The Onion" hat eine lange Tradition als Satire-Publikation

"Infowars" war die zentrale Geldquelle von Jones. Er verkaufte dort unter anderem dubiose Nahrungsergänzungsmittel. Außerdem verbreitete er über das Portal diverse Verschwörungstheorien und betrieb politische Meinungsmache. In der Grundschule Sandy Hook im Bundesstaat Connecticut hatte ein 20-Jähriger 20 Schulkinder und sechs Lehrer erschossen. Jones wurde wegen seiner falschen Behauptungen zur Zahlung von insgesamt rund 1,5 Milliarden US-Dollar (etwa 1,4 Milliarden Euro) Schadenersatz verurteilt. Jones beantragte im Jahr 2022 Insolvenz.

Den Verkauf der Vitamine und Nahrungsergänzungsmittel werde man aber sofort einstellen – und die Bestände zu einem einzelnen Multivitamin-Riegel einkochen, der möglicherweise Unsterblichkeit sichere, hieß es standesgemäß von der Satire-Website.

Sonderermittler beantragt Pause in zweitem Trump-Verfahren

2 Uhr: Im Strafverfahren gegen Donald Trump zur Dokumentenaffäre hat US-Sonderermittler Jack Smith einen Fristaufschub beantragt. Hintergrund dürfte sein, dass die beiden von Smith geführten Verfahren gegen den Republikaner nach dessen Wahlsieg nun praktisch vor dem Aus stehen – denn das US-Justizministerium ermittelt in der Regel nicht gegen amtierende Präsidenten.

Smith bat das zuständige Gericht in Florida um Zeit bis zum 2. Dezember, um die "beispiellosen Umstände" abzuwägen. Das berichteten unter anderem das Nachrichtenportal "Politico" und der Sender Fox News unter Verweis auf entsprechende Gerichtsdokumente. Erwartet wird, dass der Sonderermittler seine Untersuchungen noch vor Trumps Amtseinführung einstellt.

US-Justizminister Merrick Garland hatte Smith mit Ermittlungen in zwei Fällen gegen Trump beauftragt. Wie in Florida hatte Smith auch im Verfahren in Washington – in dem Trump wegen versuchten Wahlbetrugs und seiner Rolle beim Sturm auf das Kapitol angeklagt ist – angekündigt, das Gericht zeitnah über die nächsten Schritte zu informieren. Die Richterin dort hat diesem Anliegen bereits stattgegeben. Die Vorwürfe in Washington sind die schwerwiegendsten gegen Trump in einer ganzen Reihe von Verfahren. Im Falle einer Verurteilung würde ihm theoretisch eine jahrzehntelange Haftstrafe drohen, aber dazu wird es nun wohl kaum mehr kommen.

Mittwoch, 13. November

Trump nominiert Matt Gaetz als Justizminister

21.32 Uhr: Als Justizminister für sein kommendes Kabinett nominiert Trump Matt Gaetz. Der Kongressabgeordnete aus Florida gilt als treuer Trump-Anhänger. Gegen Gaetz wurde zuletzt unter anderem wegen Menschenhandel, Prostitution und Missbrauchs Minderjähriger ermittelt, er wurde allerdings nie angeklagt. Hier lesen Sie mehr.

Trump benennt Tulsi Gabbard als Chefin der Inlandsgeheimdienste

21.15 Uhr: Donald Trump benennt Tulsi Gabbard als Chefin der Inlandsgeheimdienste. Gabbard trat noch in den Vorwahlen zu den Präsidentschaftswahlen 2016 und 2020 als Demokratin an und war für die Partei Mitglied des Repräsentantenhauses. Die Hawaiianerin hat in der Vergangenheit nicht nur immer wieder Wladimir Putin, sondern auch den syrischen Diktator Bashar al-Assad verteidigt.

Offiziell: Trump nominiert Marco Rubio als Außenminister

21.03 Uhr: Donald Trump hat Marco Rubio, Senator aus Florida, offiziell als nächsten Außenminister der USA vorgeschlagen. Rubio sei eine "starke Stimme für Freiheit", schreibt Trump in einer Erklärung. Er werde "für unsere Verbündeten ein wahrer Freund und im Angesicht unserer Feinde ein furchtloser Krieger sein, der nie vor ihnen buckeln wird".