Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Bidens Pläne für Europa "Amerika ist zurück"? Es gibt da ein Problem, Mr. President
Der neue US-Präsident Joe Biden will die Beziehungen zu Deutschland und Europa reparieren. Allerdings gibt es da einen Haken.
In Washington will man in diesen Tagen der Welt versichern, dass alles schon wieder gut werde. Für alle, die an die Wiederauferstehung Amerikas glauben wollen, gibt es gerade reichlich schöne Sätze zum Aufhorchen.
Joe Biden sprach erstmals zur Außenpolitik und zur Rolle seiner USA in der Welt. Als er sie am Donnerstag im Außenministerium hielt, waren seine Botschaften so simpel wie wirkungsvoll: "Amerika ist zurück, die Diplomatie ist zurück", sagte der Präsident gleich bei zwei Auftritten binnen zwei Stunden.
Hat er nun schon oft gesagt, diese Sätze, trotzdem wurden sie wieder einmal die Schlagzeilen in Europa. Biden will: Bündnisse reparieren, Demokratie stärken, Klimakrise und Pandemien gemeinsam bekämpfen.
Klingt gut, oder?
Es ist der Biden-Regierung auch ernst. Man ist freundlicher gegenüber Europa, unfreundlicher gegenüber Russland und Saudi-Arabien. Ich sehe da nur einen Haken. Genauer gesagt: zwei. Zum einen hat sich die Welt vier Jahre weitergedreht und von Amerika entfernt, als dass man einfach in der Vor-Trump-Zeit weitermachen könnte.
Zum anderen lauert das Hindernis für alle Ziele, die man in der Welt erreichen will, vor der eigenen Haustür: Bevor die USA irgendwo auf der Welt Demokratie fördern können, müssen sie erst einmal ihre eigene reparieren.
Bidens wahre, dringlichste und alles andere bedingende Prüfung besteht darin, seiner Nation und der Welt zu zeigen, dass es wieder so etwas wie eine funktionierende Regierung in Amerika gibt.
Wahl und Aufruhr sind zwar überstanden, doch die Demokratie ist arg lädiert, und das nicht erst seit gestern.
Man kann das in den großen politikwissenschaftlichen Erhebungen ablesen, wie dem Demokratie-Index, den der britische "Economist" in dieser Woche herausgegeben hat. Die USA firmieren dort seit Jahren nur noch als "beschädigte Demokratie" (flawed democracy), vor allem zwei der fünf Kategorien ziehen herunter: "Funktionierendes Regierungswesen" (nur noch gleichauf mit Bhutan und Botswana) und "politische Kultur" (deutlich hinter Botswana).
Man kann es auch konkreter benennen als die Politikwissenschaftler: Der Senat lähmt sich mit absurden Blockaderegeln seit Jahren selbst, sodass selbst eine Partei, die das Weiße Haus und den Kongress kontrolliert, kaum noch Gesetze verabschiedet (Hier habe ich das Phänomen einmal erklärt). Nur jeder siebte Amerikaner hat viel Vertrauen in den Kongress.
In der Nation, mit dem Verweis gegründet, dass jeder das Recht zum Streben nach Glück habe, klaffen die Lebenschancen und Vermögen immer weiter auseinander. Eine Gesellschaft, die noch im Februar den 500.000sten Covid-Toten beklagen wird und 10 Millionen Jobs verloren hat, sah monatelang dem Feilschen um Corona-Hilfen in Washington fassungslos zu.
Im Politzirkus der Hauptstadt gilt nur als gut, was der Gegenseite schadet. Eine der nur zwei Parteien ist zusammen mit Donald Trump Irrsinn und Wahnvorstellungen verfallen und traut sich nun nicht mehr, die Verschwörer und Lügner abzuschütteln. In den Bundesstaaten haben ihre Vertreter jetzt über hundert(!) Gesetze eingebracht, die die Möglichkeiten der Stimmabgabe bei Wahlen wieder begrenzen sollen. Eine Mehrheit ihrer Anhänger glaubt, dass der Wahlverlierer die Wahl gewonnen habe. Und eine mächtige Teilöffentlichkeit im Internet, aber auch in den Kabelnetzen, befeuert diese Spinnereien Tag für Tag…
Beschädigte Demokratie? Aber hallo!
Es ist also lobenswert (und ein auffälliger Kontrast zu seinem Vorgänger), wenn Joe Biden blitzschnell nach dem Putsch in Myanmar erklärt, Amerika werde kein Hintertreiben der Demokratie dulden… aber wer denkt bei solchen Worten nicht an die Lage in Washington?
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Es gibt auch eine gute Nachricht: Auch wenn Joe Bidens Einlassungen zur Rolle Amerikas in der Welt oft einen Hauch von Romantik durchzieht, blickt sein Umfeld mit einer gehörigen Portion Realismus auf diese Aufgabe.
Vor ein paar Tagen war ich doch noch bei einem Teil des sonst so gestörten Machtwechsels in Washington dabei, der so verlief als sei nichts gewesen. An einer etwas obskuren Einrichtung namens US-Institute of Peace übergaben sich die Nationalen Sicherheitsberater des alten und des neuen Präsidenten den Staffelstab. Im Rahmen einer freundlichen Diskussion, wie es seit 20 Jahren Tradition ist.
Bidens Mann für die Nationale Sicherheit und damit neben dem Außenminister der wichtigste Mann für die Außenpolitik ist ein blasser 44-Jähriger mit dünnem Haar. Er heißt Jake Sullivan und beriet Biden schon, als der noch Vizepräsident war. Er sagte: "Die größte Herausforderung bei der nationalen Sicherheit ist, dass wir unser eigenes Haus in Ordnung bringen müssen."
Ich erinnerte mich an den letzten warmen Tag in Washington vor diesem wirklich unangenehmen Winter. Ich saß mit Evan Osnos vom "New Yorker", der gerade seine Biografie über Biden herausgebracht hatte.
Damals hatte Trump seine große Lüge vom Wahlbetrug erst so richtig begonnen. Als ich ihn fragte, was Biden denn für ein Präsident werden würde, antwortete dieser: "Das Niveau ist so gesunken, dass es Bidens grundlegendes Projekt sein kann, die elementare Funktionsweise der Regierung wiederherzustellen. Alles darüber hinaus wird schon eingeschränkt durch die politischen Umstände in den USA."
Ich glaube, dass Evan Recht hat und dass das konkret folgendes heißt: Biden muss zeigen, dass er auch mit hauchdünnen Mehrheiten und Blockaderegeln im Kongress regieren kann, dass er Gesetze verabschiedet, die etwas ändern. Die Amerikaner müssen die Corona-Hilfen sehen, auf ihren Konten, in ihrem Umfeld, in ihren Städten. Sie müssen sehen, dass das Impfen nach dem chaotischen Start vorangeht und dass diese Regierung tatsächliche und nicht eingebildete Probleme angeht, dazu gehören Corona, die Klimakrise und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Und dazu gehört auch, die Feinde der Demokratie zur Verantwortung zu ziehen.
Biden muss also regieren und nicht, wie Trump es so oft tat, das Regieren nur simulieren. Das ist das dringlichere, aber auch realistischere Ziel als die vom neuen Präsidenten so beschworene "Einigkeit" herzustellen. Damit wird er kaum jene gewinnen, die in einer Parallelwelt der Fantasie gefangen sind. Aber beim Rest, im Inneren wie in der Welt, schafft er so Vertrauen.
Wie gut, dass Bidens Romantik, wenn es um Amerikas Rolle in der Welt geht, mit dem Realismus aus seinem Umfelds gestützt wird. Amerika ist noch nicht zurück, aber auf dem Weg.
