Betrugsvorwürfe gegen Dominion Trump attackiert eine Firma, die Wahlmaschinen herstellt
US-Präsident Trump leugnet weiter seine Niederlage und spricht von massivem Wahlbetrug. Jüngstes Opfer seiner Anschuldigungen ist die Firma Dominion, die Wahlmaschinen herstellt. Was ist dran?
Noch immer weigert sich Donald Trump, seine Niederlage bei der US-Präsidentschaftswahl einzugestehen. Stattdessen behauptet er, die Wahl am 3. November sei gefälscht und er um eine zweite Amtszeit betrogen worden. In mehreren Bundesstaaten klagen Trumps Anwälte gegen die Wahlergebnisse, zum Beispiel in Pennsylvania und in Michigan, wo ein Richter die Klage bereits als "falsch und unglaubwürdig" zurückwies. In Georgia wird es wegen des knappen Ergebnisses eine Neuauszählung der Stimmen geben, in anderen umkämpften Staaten wie Wisconsin oder Arizona müsste Trump eine Neuauszählung selbst bezahlen.
Jetzt hat der Wahlverlierer offenbar ein neues Ziel für seine Betrugsvorwürfe gefunden: die Firma Dominion Voting Systems. Das Unternehmen stellt Wahlmaschinen her und entwickelt Wahlsoftware. Auch für diese Vorwürfe gibt es keinerlei Belege. Ein Überblick:
Was ist Dominion?
Die auf Wahltechnologie spezialisierte Firma Dominion Voting Systems wurde 2003 in Kanada gegründet und ist seit Jahren auch auf dem US-Markt aktiv. Hauptquartiere sind die kanadische Metropole Toronto und Denver im US-Bundesstaat Colorado. Das Unternehmen mit rund 250 Mitarbeitern stellt Wahlmaschinen und Wahlsoftware her.
Laut einer Studie der Universität von Pennsylvania wurden Dominion-Systeme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 von mehr als 71 Millionen Wählern genutzt. Damit war die Firma Nummer zwei nach Election Systems & Software.
Welche Vorwürfe erhebt das Trump-Lager?
Trump hat ohne jeden Beleg getwittert, Dominion habe 2,7 Millionen für ihn abgegebene Wählerstimmen "gelöscht" und 435.000 Stimmen von ihm auf seinen Rivalen Joe Biden "umgetauscht". Der Präsident beruft sich auf den für die Verbreitung von Verschwörungstheorien bekannten rechten Sender One America News Network (OANN), der einen entsprechenden Bericht allerdings noch nicht online gestellt hat.
Dominion und US-Wahlbehörden haben die Vorwürfe kategorisch zurückgewiesen. In einer beispiellosen Stellungnahme erklärten führende Behördenvertreter vergangene Woche: "Es gibt keinen Beleg dafür, dass irgendein Wahlsystem Stimmen gelöscht oder verloren hat, Stimmen abgeändert hat oder in irgendeiner Weise kompromittiert war." Die Wahl vom 3. November sei die "sicherste in der US-Geschichte" gewesen.
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Ist Dominion politisch eingefärbt?
Trumps Anwalt Rudy Giuliani bezeichnete Dominion am Wochenende als "linksradikales Unternehmen". "Einer der Leute da ist ein großer Unterstützer der Antifa." Giuliani lieferte keinerlei Belege für seine Behauptungen, die vermutlich auf im Internet kursierenden Gerüchten basieren. Dominion selbst bezeichnet sich als strikt unparteiisch und betont, "mit allen Parteien zusammenzuarbeiten".
Gibt es Verbindungen ins Ausland?
Giuliani warf Dominion außerdem vor, "enge Beziehungen zu Venezuela und damit zu China" zu haben und die Software eines "venezolanischen Unternehmens" zu nutzen. Der Trump-Vertraute bezog sich dabei auf die – wie Dominion – auf Wahltechnologie spezialisierte Firma Smartmatic. Das Unternehmen wurde 2000 in Florida von Antonio Mugica und Roger Piñate gegründet, die aus Venezuela stammen. Unternehmenssitz ist inzwischen London.
Smartmatic betont, es gebe keinerlei Verbindungen zu irgendeiner Regierung oder Partei eines Landes – und auch keine Zusammenarbeit mit Dominion. "Smartmatic hat Dominion Voting Systems nie Software, Hardware oder andere Technologie zur Verfügung gestellt. Die beiden Unternehmen sind Wettbewerber." Auch Dominion erklärt, keinerlei Geschäftsverbindungen zu Smartmatic zu unterhalten.
- Nachrichtenagentur AFP
