Letzte Ergebnisse bekannt Alle Wahlleute verteilt: Biden gewinnt die US-Wahl 2020 deutlich
Mit Georgia und North Carolina sind die zwei letzten Bundesstaaten entschieden. Joe Biden wird mit deutlichem Vorsprung bei den Wahlleuten neuer US-Präsident, Trump will seine Niederlage weiterhin nicht eingestehen.
Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Wahl nach jüngsten Prognosen von Fernsehsendern mit exakt demselben Vorsprung gewonnen wie der nun unterlegene Amtsinhaber Donald Trump vor vier Jahren. Den Berechnungen zufolge kommt Biden auf 306 Wahlleute – deutlich mehr als die für einen Sieg erforderlichen 270. Im Streit um die Wahl steigt indes der Druck auf Trump, der das Resultat nicht anerkennen will. Mehrere US-Behörden wiesen von ihm verbreitete Gerüchte über Wahlfälschung zurück und sprachen von der sichersten Abstimmung der US-Geschichte.
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Die Sender CNN, NBC, ABC und CBS prognostizierten am Freitag, dass der Demokrat Biden den Bundesstaat Georgia gewonnen habe und der Republikaner Trump den Bundesstaat North Carolina. Das waren die letzten beiden Bundesstaaten, in denen noch kein Sieger bei der Wahl vom Dienstag vergangener Woche ausgerufen worden war. Georgia war bei der Wahl 2016 noch an Trump gegangen. Zuletzt hatten sich die Demokraten den Bundesstaat 1992 mit Bill Clinton sichern können. Am Freitag begann in dem Bundesstaat aufgrund des knappen Ergebnisses eine Neuauszählung. Biden liegt mit knapp 14.000 Stimmen vorne. Es gilt als nahezu ausgeschlossen, dass sich das bei einer Neuauszählung grundlegend verändert.
Biden gewinnt mit gleichem Ergebnis wie Trump 2016
Trump hatte die Wahl 2016 exakt mit Bidens jetzigem prognostizierten Ergebnis gegen seine damalige Konkurrentin Hillary Clinton gewonnen: Er kam damals auf 306 Wahlleute, Clinton auf 232. Trump kommt nach den Prognosen der Sender jetzt ebenfalls auf 232. Er hatte 2016 von einem "Erdrutschsieg" gesprochen, obwohl er zwar auf die meisten Wahlleute in den Bundesstaaten, landesweit aber auf knapp drei Millionen weniger Wählerstimmen als Clinton gekommen war.
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Bei den landesweiten Wählerstimmen liegt Biden mehr als fünf Millionen vor Trump: Der Demokrat kommt demnach auf knapp 78 Millionen Stimmen (50,8 Prozent), der Republikaner auf 72,7 Millionen (47,5 Prozent). Damit haben bei der Wahl 2020, trotz Corona-Pandemie, mehr US-Bürger als je zuvor abgestimmt. Der US-Präsident wird nur indirekt vom Volk gewählt. Die Stimmen der Wähler entscheiden über die Zusammensetzung des Wahlkollegiums, das den Präsidenten dann am 14. Dezember wählt. Für einen Sieg braucht ein Kandidat die Mehrheit der 538 Wahlleute.
Trump inszeniert sich als Opfer
Trump weigert sich bislang, seine Niederlage einzuräumen, und stellt sich als Opfer massiven Wahlbetrugs dar. Trumps Anwälte haben Klagen in mehreren Bundesstaaten angestrengt, darin jedoch keine Belege für großangelegte Wahlfälschungen oder Fehler geliefert. Mehrere US-Behörden hatten am Donnerstag mitgeteilt, die Wahl am 3. November sei die sicherste in der amerikanischen Geschichte gewesen.
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In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser als entschieden gilt – normalerweise noch in der Wahlnacht. Die amtlichen Ergebnisse kommen teils erst viel später. Wegen der Corona-Pandemie hatten Millionen Amerikaner dieses Jahr aber per Brief abgestimmt, weshalb sich die Auszählung der Stimmen hinzog.
Trump ermutigt Unterstützer
Trump hofft jetzt auf verstärkte Unterstützung seiner Anhänger. Vor geplanten Demonstrationen an diesem Samstag in der Hauptstadt Washington gegen vermeintlichen Wahlbetrug kündigte Trump auf Twitter an, er überlege, ob er "vorbeikommt und Hallo sagt". Trump schrieb am Freitag, er fühle sich ermutigt von "all der enormen Unterstützung da draußen, besonders auf Kundgebungen, die ganz natürlich überall im Land aufkommen". Ohne einen Beleg angeben zu können, wiederholte der Präsident seinen Vorwurf: "Diese Wahl ist manipuliert gewesen."
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Unter dem Motto "Stop the Steal" (Beendet den Diebstahl) haben mehrere Gruppen für diesen Samstag im Zentrum von Washington zu einem "Marsch für Trump" aufgerufen. Eine Demonstration soll zum Sitz des Obersten Gerichtshofs der USA führen. Antifa-Gruppen haben zum Protest gegen die Kundgebung der Trump-Anhänger aufgerufen.
Trumps Berater sprechen von zweiter Amtszeit
Trumps Handelsberater Peter Navarro sagte am Freitag im TV-Sender Fox News: "Wir im Weißen Haus agieren weiterhin in der Annahme, dass es eine zweite Amtszeit von Präsident Trump geben wird." Auch die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte am Freitag im Sender Fox Business: "Ich denke, dass der Präsident bei seiner eigenen Amtseinführung anwesend sein wird." Die Frage war, ob Trump zu der Amtseinführungsfeier am 20. Januar 2021 kommen werde – was die Zeremonie für Wahlsieger Joe Biden sein wird.
Trump hatte sich zuletzt am Donnerstag in der vergangenen Woche während der laufenden Auszählung der Stimmen bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus geäußert. Er hatte sich dabei erneut zum Sieger der Wahl erklärt und gesagt: "Wenn man die legalen Stimmen zählt, gewinne ich mit Leichtigkeit." Am Mittwoch hatte Trump zum Tag der Veteranen auf dem Nationalfriedhof in Arlington im Bundesstaat Virginia bei strömendem Regen an einer Kranzniederlegung teilgenommen, hatte sich dabei aber nicht geäußert.
In einer Mitteilung, die unter anderem von Vertretern der Cybersicherheitsagentur des Heimatschutzministeriums sowie der Vereinigungen der Wahlleiter der Bundesstaaten herausgegeben wurde, hieß es nun: "Es gibt keine Belege dafür, dass ein Abstimmungssystem Stimmen gelöscht oder verändert hätte – oder auf irgendwelche Weise kompromittiert worden wäre."
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
