Ausnahmen möglich Trump will einigen Ländern Strafzölle erlassen
Nicht alle Länder müssen zahlen: Nachdem US-Präsident Donald Trump rigoros mit Strafzöllen auf Stahl und Aluminium gedroht hatte, rudert das Weiße Haus jetzt zurück.
Mexiko, Kanada und weitere Staaten könnten von den von US-Präsident Donald Trump geplanten Strafzöllen für Stahl und Aluminium ausgenommen werden. Dies erklärte das Weiße Haus.
Über mögliche Ausnahmen würde von Fall zu Fall und je nach Land entschieden, sagte Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders. Dabei spiele die nationale Sicherheit eine Rolle.
Die Offenheit gegenüber einzelnen Ausnahmen stellt eine Abkehr von der noch vor wenigen Tagen geäußerten Absicht des Weißen Hauses dar, wonach es keine solchen Ausnahmen geben werde. Trump will Strafzölle von 25 Prozent auf Importe von Stahl und von zehn Prozent auf Aluminium erheben.
Sanders sagte, Trump werde die Zölle noch in dieser Woche endgültig beschließen. Trumps Vorhaben ist bei ausländischen Partnern der USA, in seiner eigenen republikanischen Partei und bei Unternehmen auf heftige Kritik gestoßen.
US-Präsident gibt sich gesprächsbereit
Zuvor war bekannt geworden, dass Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn das Weiße Haus verlässt. Cohn hatte sich bei den Strafzöllen gegen den Präsidenten gestellt. Bis zuletzt soll er versucht haben, die Position der USA gegenüber Zöllen für Einfuhren von Stahl und Aluminium aufzuweichen.
Die Nachrichtenagentur "Bloomberg" berichtete, Trump habe Cohn am Dienstag bei einem Treffen im Oval Office gefragt, ob er seine Pläne für die Zölle unterstützen werde. Cohn habe ihm diese Zusicherung nicht gegeben, berichtete die Agentur unter Berufung auf zwei mit der Sache vertraute Personen.
Der US-Präsident machte aber auch deutlich, dass er gesprächsbereit sei für den Fall, dass die EU bereit sei, Handelshemmnisse zu beseitigen. "Wenn die EU einige ihrer furchtbaren Hürden abbaut, dann können wir anfangen zu reden", sagte er.
Die EU und die USA hatten jahrelang über ein umfassendes bilaterales Handelsabkommen (TTIP) verhandelt, in dessen Rahmen auch Zölle gesenkt werden sollten. Mit dem Amtsantritt Trumps waren die Gespräche aber praktisch zum Erliegen gekommen.
Trump hatte Zölle in Höhe von 25 Prozent für Stahlimporte und 10 Prozent für Aluminiumimporte angekündigt. Die durchschnittlichen Einfuhrabgaben beim US-EU-Warenhandel liegen deutlich darunter. Trump begründet die Maßnahmen dabei mit einer Bedrohung der nationalen Sicherheit. Die endgültige Entscheidung darüber könnte sehr rasch fallen.
- AP
