Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Schmuddelkram Warum Sonderermittler Mueller so gefährlich für Trump ist
Seit einem halben Jahr untersucht Sonderermittler Robert Mueller, ob es illegale Beziehungen des Trump-Clans zu Russland gab. Der Ex-FBI-Chef geht dabei diskret vor, ist absolut unparteiisch, unbestechlich – und deswegen extrem gefährlich für Donald Trump.
Das amerikanische Rechtssystem ist ziemlich kompliziert, vor allem für uns Europäer, die an ein paar seiner Merkwürdigkeiten nicht gewöhnt sind. Ehrlich gesagt habe ich aus den Kriminalromanen von John Grisham und Scott Turow mehr gelernt als aus den Lehrbüchern, die ich sicherheitshalber gewälzt habe, als ich Korrespondent in Amerika war.
Seltsam ist zum Beispiel die Grand Jury, die Staatsanwälte dann und wann benutzen. Sie besteht, wie in Amerika üblich, aus Geschworenen, die nach dem Zufallsprinzip ausgesucht werden und dem bürgerlichen Durchschnitt entsprechen. Ihnen trägt der Staatsanwalt seinen Fall vor, vernimmt Zeugen und die Grand Jury befindet am Ende darüber, ob ein hinreichender Tatverdacht („probable cause“) gegen den Angeklagten vorliegt. Urteile fällt sie nicht. Das ist merkwürdig genug.
Die "Grand Jury" ist der Testlauf für eine Anklage
Noch merkwürdiger ist das Ganze, weil wir nicht wissen, wer angeklagt ist und was der Staatsanwalt ihm vorwirft. Auch ist kein Richter dabei. Die Grand Jury ist ein Dialog zwischen Staatsanwaltschaft und Geschworenen. Der Staatsanwalt ruft Zeugen auf und formuliert die Straftat. Für ihn ist das Sonderverfahren ein entscheidender Testlauf, denn wenn die Geschworenen zu dem Urteil kommen, der Angeklagte sei hinreichend tatverdächtig, wird er den Fall mit dem Hinweis vor ein reguläres Gericht bringen, dass ihn eine Grand Jury anklagereif befunden hat.
Normale Staatsanwälte benutzen Grand Jurys selten. Was zu klären ist, lassen sie in Voranhörungen direkt vom Gericht entscheiden. Sie sind öffentlich zugänglich und natürlich leitet sie ein Richter. Zur Waffe kann die Grand Jury aber für Sonderermittler wie Robert Mueller III werden, der die Verbindungen des Trump-Lagers zu Russland im Wahlkampf und alles, was damit verbunden sein könnte, untersuchen soll. Der Auftrag ist für Donald Trump erschreckend weit gefasst und die Unruhe darüber ist ihm anzumerken, wie ihm alles anzumerken ist, was ihm gerade durch das Gemüt zieht.
Der Präsident kann jede Menge Blödsinn verzapfen, sofern er politisch motiviert ist. Niemand vermag ihn daran zu hindern, Nordkorea mit einem Atomkrieg und China mit einem Handelskrieg zu drohen. Auch kann ihn niemand davon abhalten, jeden zu beleidigen, der ihm nicht gefällt. Aber sobald ein Sonderermittler berufen ist, hat er allen Grund dazu, vorsichtig zu sein. Hat er gegen das Gesetz verstoßen, steht ihm ein Verfahren zur Amtsenthebung in Aussicht.
Mueller ist diskret und nicht scharf auf Öffentlichkeit
Mueller zieht seit Mai seine Kreise. Ein halbes Jahr ist im Zeithorizont amerikanischer Politik ungeheuer lange. Dazu ist er diskret und nicht scharf auf Öffentlichkeit. Nur ab und zu stand bisher Handfestes in den Zeitungen, zum Beispiel dass er das Haus von Paul Manafort auf den Kopf stellen ließ, oder dass er Dokumente aus dem Weißen Haus anforderte und zuletzt, dass er von einer Grand Jury hinreichenden Tatverdacht bestätigt bekam und jemandem somit einen regulären Prozess machen kann. Der Jemand ist Manafort, dazu sein ehemaliger Geschäftspartner Rick Gates.
Manafort war Trumps Wahlkampfmanager und bot einem Oligarchen, zu dem er Geschäftsbeziehungen unterhielt, angeblich bevorzugte Informationen an. Noch wahrscheinlicher ist es, dass ihm frühere Verbindungen zu russischen und ukrainischen Geschäftspartnern zum Verhängnis werden. Das FBI ließ Manafort, mit richterlicher Bewilligung, abhören. Der Fall ist offenbar vielschichtig und schon deshalb ein Grund zur Unruhe im Weißen Haus. Denn die Anklage hat natürlich auch den Sinn, ihn zur Zusammenarbeit zu zwingen, um seine Strafe zu minimieren: Erzähl uns was über Trump und es wird nicht zu deinem Schaden sein.
Das Unbestechliche macht Mueller gefährlich
In der bürgerkriegsartigen Atmosphäre Amerikas wirkt Robert Mueller III wie aus der Zeit gefallen. Politisch ist er nicht zuzuordnen, er war ein untadeliger Regierungsbeamter und sieht immer so aus, als mache ihn traurig und besorgt, was er zu untersuchen hat. Ein Pflichtmensch. Zwölf Jahre lang war er Chef des FBI, ein Rekord, sieht man von J. Edgar Hoover ab. Ernannt hatte ihn George W. Bush, verlängert Barack Obama. Mueller ist offenbar so unparteiisch, wie man nur sein kann. Gegen ihn kann nicht einmal Donald Trump Sottisen anbringen. Das Unbestechliche macht Mueller gefährlich. Er wäre eine ideale Filmfigur, gespielt vom jungen Harrison Ford.
Ironischerweise war beim FBI James Comey der Stellvertreter Muellers und auch dessen Nachfolger. Comey brachte Trump zur Weißglut, so dass er ihn feuerte und dafür verschiedene Begründungen anführte, die ihn jetzt in Schwierigkeiten bringen. Denn Mueller untersucht die Kündigung darauf, ob dem Präsidenten Behinderung der Justiz vorzuwerfen ist. Der Sonderermittler hat E-Mails und Aufzeichnungen aus dem Weißen Haus bekommen, vermutlich Tausende, die er systematisch und methodisch analysieren lässt, wie es seine Art ist.
Der Mann im Weißen Haus, mit dem Mueller zu tun hat, heißt Ty Cobb. Er ist Anwalt und Trump hat ihn erst im Juli verpflichtet. Um eine Strategie zu entwickeln, dürfte Cobb mit allen im Weißen Haus gesprochen haben, die vor Mueller aussagen sollen. Er muss sich darauf verlassen, dass sie ihm die Wahrheit gesagt haben. Er habe die Devise ausgegeben, sagte er am vorigen Freitag zur „New York Times“: Wir kooperieren, wir haben nichts zu verbergen, wir geben heraus, was der Sonderermittler anfordert, zumal gegen den Präsidenten nichts vorliegt.
Alles nur Zufall?
Das stimmt soweit. Mueller konzentriert sich vorerst neben Manafort auf Michael Flynn, der ein paar Wochen lang (erinnert sich jemand daran?) Nationaler Sicherheitsberater gewesen war, bevor er über ein Treffen mit dem russischen Botschafter log und entlassen wurde. Auch Jared Kushner, der Schwiegersohn, und Trumps Sohn Donald jun. mussten wohl schon aussagen, warum sie sich mit einer russischen Anwältin im Wahlkampf trafen, die ihnen Material gegen Hillary Clinton versprochen hatte. Die Anwältin, so schreibt die „New York Times“, sei 16mal im Trump Tower gewesen. Alles nur Zufall? Nein, sie sei nicht im Auftrag des Kreml unterwegs gewesen, sagt die Anwältin. Ach ja?
Ziemlich viel Schmuddelkram, ziemlich undurchsichtig, ziemlich verdächtig. Wir leben eben mit Donald Trump, der Schmuddelkram anzieht. Robert Mueller, dem Mann mit dem traurigen Gesicht, traue ich zu, dass er den Schmuddelkram sortiert und uns danach erzählt, was davon zu halten ist.
