Wechselnde Häfen Italien will andere Verteilung von Bootsflüchtlingen
Vor dem Treffen der EU-Minister macht Italien einen Vorschlag, um die EU-Mission "Sophia" zu retten. Die Verteilung der Flüchtlinge soll sich künftig ändern.
Italien will nicht mehr allein für die Flüchtlinge auf den Schiffen der EU-Mission "Sophia" verantwortlich sein: Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta will nach Angaben aus Rom bei einem Treffen mit ihren EU-Kollegen am Donnerstag vorschlagen, dass die Schiffe künftig abwechselnd Häfen in verschiedenen Ländern ansteuern. "Morgen ist die EU am Zug", schrieb Trenta bei Facebook.
In Wien wollen sich die EU-Verteidigungsminister sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Donnerstag über die Zukunft der Mission "Sophia" verständigen. "Ich werde im Namen der italienischen Regierung einen Vorschlag zur Änderung der Regeln der Mission 'Sophia' bezüglich des Landungshafens unterbreiten", erklärte Trenta.
Italien hält Prinzip inakzeptabel
Aktuell hat Italien die Befehlsgewalt über die Mission. Alle geretteten Flüchtlinge werden derzeit automatisch in italienische Häfen gebracht. "Wir halten dieses Prinzip für inakzeptabel und wir wollen es überarbeiten", teilte Trenta mit. Laut einem Bericht der Tageszeitung "La Stampa" will Italien dies nun auf mehrere EU-Staaten mit Mittelmeerküste ausweiten wie Frankreich, Spanien, Malta und Griechenland.
Italien hatte im Juli die Mission an den Rand des Scheiterns gebracht, weil es keine Flüchtlinge von den EU-Marine-Schiffen mehr aufnehmen wollte. Die rechtspopulistische Regierung in Rom einigte sich dann mit den anderen EU-Staaten darauf, die Mission vorerst bis Ende August fortzuführen, um bis dahin eine Lösung zu finden.
Im Ort Rocca di Papa bei Rom demonstrierten am Mittwoch bei zwei Kundgebungen Rechtsextremisten sowie Antifaschisten vor einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge des Schiffs "Diciotti". An beiden Proteste beteiligten sich jeweils einige dutzend Teilnehmer. Anhänger beider Lage riefen einander Beleidigungen zu, wurden von der Polizei aber auf Abstand zueinander gehalten.
Mehr als hundert Migranten mussten mehr als eine Woche auf dem Schiff der italienischen Küstenwache ausharren, bevor sie an Land gehen durften. Die italienische Bischofskonferenz teilte mit, mehrere Diözesen hätten sich zur Aufnahme der Eritreer bereit erklärt. Bereits aktuell leben sie in Rocca die Papa in einer Unterkunft der katholischen Kirche. Nach Angaben einer Caritas-Mitarbeiterin waren die Flüchtlinge gesund und "glücklich, angekommen zu sein".
- afp
