Berichte über Waffenlieferungen USA wollen der Ukraine Panzerabwehrraketen liefern
Im Osten der Ukraine herrscht seit Jahren Krieg. Schon lange fordert die Ukraine Waffen von den USA. Jetzt gibt Donald Trump offenbar nach.
Die US-Regierung hat offenbar Waffenlieferungen an die Ukraine zugestimmt. Das berichten US-Medien unter Berufung auf informierte Kreise. Die Lieferungen sollten demnach auch Panzerabwehrraketen einschließen. Offiziell bestätigte das Außenministerium zunächst nur, dass "erweiterte Verteidigungskapazitäten" bereitgestellt werden sollen. Der Schritt sei "gänzlich defensiv", so Ministeriumssprecherin Heather Nauert. Damit solle der Ukraine geholfen werden, ihre Souveränität zu verteidigen.
"Die Ukraine ist ein souveränes Land und hat ein Recht darauf, sich zu verteidigen", so Nauert. Der Sicherheitsrat des Weißen Hauses wollte sich zu dem Schritt zunächst nicht äußern. Auch die russische Botschaft in Washington kommentierte die Entscheidung zunächst nicht.
Die Ukraine fordert schon lange mehr Waffen
Die Entscheidung würde die US-Unterstützung für das ukrainische Militär im Kampf gegen Rebellen verstärken, die von Russland ausgebildet und bewaffnet werden. Bei den Kämpfen, die 2014 begannen, sind bereits mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen. Schon lange fordert die Ukraine, auch durch Waffenlieferungen unterstützt zu werden. Dadurch könnten aber die Spannungen zwischen den USA und Russland weiter zunehmen.
Die USA hatten die Ukraine bisher vor allem durch Ausbildung unterstützt, aber auch Fahrzeuge oder Nachtsichtgeräte geliefert. Private US-Waffenunternehmen durften allerdings auch bisher schon Schusswaffen an die Ukraine verkaufen.
Auch Panzerabwehrraketen sollen dabei sein
Die jetzt wohl abgesegnete Waffenlieferung soll Berichten zufolge auch Panzerabwehrraketen des Typs Javelin beinhalten, die die Ukraine bereits seit längerer Zeit im Osten des Landes einsetzen möchte. Obwohl die mobilen Javelin-Raketen töten können, haben Befürworter der Lieferung argumentiert, dass die Ukraine diese nur zu Verteidigungszwecken einsetze und nicht, um ein anderes Land anzugreifen.
Unter US-Recht muss das Außenministerium dem Kongress mitteilen, wenn ein Verkauf von Material an ausländisches Militär geplant ist. Es war zunächst nicht klar, ob die Trump-Regierung den Kongress bereits formell in Kenntnis gesetzt hatte. Der US-Kongress hätte die Möglichkeit, die Waffenlieferung zu verhindern. Beobachter halten es aber für unwahrscheinlich, dass er in diesem Fall aktiv werden könnte.
Quelle und weiterführende Informationen:
- Nachrichtenagentur AP
- CNN
- Hintergrundbericht über den Streit um Waffenlieferungen der Washington Post (Englisch)
