"Zurück zum Atomdeal" Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump
Eben noch drohte US-Präsident Trump dem Iran, nun zeigt er sich plötzlich zu einem Treffen mit Präsident Ruhani bereit. Doch der Iran stellt harte Bedingungen.
Vor einem etwaigen Treffen mit der iranischen Staatsführung müsste US-Präsident Donald Trump aus Sicht der Islamischen Republik erst einmal seinen Ausstieg aus dem Atomabkommen revidieren und die neuen Sanktionen gegen Teheran außer Kraft setzen. Das teilte der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hamid Abutalebi, am Dienstag mit. "Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen", schrieb Abutalebi auf seiner Twitter-Seite.
Trump und die iranische Führung hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit Drohungen überzogen. Am Montag erklärte sich der US-Präsident dann ohne Vorbedingungen zu einem Treffen mit Ruhani bereit. "Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten", sagte Trump im Weißen Haus. "Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind." Der US-Präsident fügte hinzu: "Keine Vorbedingungen." Trump sagte, er sei "jederzeit" zu einem Gespräch bereit, wann immer die iranische Führung ein solches Treffen wolle.
Streit um Atomabkommen
Trump sagte, wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran getroffen werden könnte, dann wäre das "gut für sie, gut für uns, gut für die Welt". Das Abkommen, das die USA im Mai einseitig aufgekündigt hatten, sei dagegen "eine Verschwendung von Papier" gewesen. Durch den Ausstieg der USA drohen Teheran nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese Maßnahmen waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden, ein weiterer im November.
Das 2015 erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, die Auflagen zu erfüllen.
Zuckerbrot und Peitsche
Der US-Präsident bekräftigte am Montag, das "brutale Regime im Iran" dürfe niemals Atomwaffen besitzen. Darin sei er sich mit Conte einig. Zugleich verwies Trump auf die nach seinen Worten erfolgreichen Gespräche, die er im Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zur Denuklearisierung von dessen Land hatte. "Ich glaube an Treffen", sagte er. Ein solches Treffen würde weder aus einer Position der Stärke noch aus einer der Schwäche stattfinden. Auch dem Treffen mit Kim waren Drohungen Trumps vorausgegangen.
- Drohgebärden: Darum poltert Trump jetzt gegen den Iran
- Reaktionen auf US-Brandbrief: "Die Bundesregierung sollte selbstbewusst reagieren"
- "Schurkenstaat" gegen "Großer Satan": Warum der Iran und die USA Erzfeinde sind
Vergangene Woche hatte der US-Präsident Teheran vor folgenschweren Konsequenzen gewarnt, sollte die iranische Regierung nicht von Drohungen gegen die USA ablassen. An die Adresse Ruhanis schrieb er auf Twitter in Großbuchstaben: "Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie Wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten".
Trump bezog sich damit auf Aussagen Ruhanis, der den US-Präsidenten mit Blick auf Wirtschaftssanktionen davor gewarnt hatte, mit dem Feuer zu spielen. Zudem drohte Ruhani mit einer Schließung der Ölexport-Routen am Persischen Golf, was die gesamte Ausfuhr aus der Region blockieren könnte.
- dpa
