Spektakuläre Ankündigung Nordkorea stoppt Atom- und Raketentests
Nach Jahren der militärischen Muskelspiele und Drohgebärden sendet Nordkorea ein spektakuläres Signal der Entspannung. Es will alle Atom- und Raketentests einstellen. Ist der Weg für Frieden damit frei?
Nordkorea setzt überraschend seine Atomversuche und Tests mit Interkontinentalraketen aus. Das gab das Land im Vorfeld der Gipfeltreffen mit Vertretern Südkoreas und der USA bekannt. Wie die Staatsmedien meldeten, teilte Machthaber Kim Jong-un die Entscheidung bei einer Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei mit. Er kündigte zudem die Schließung einer Atomtestanlage an. Während die USA und Südkorea die Ankündigung begrüßten, reagierte Japan verhalten.
Ab dem 21. April werde Nordkorea seine Atomtests und den Abschuss von Interkontinentalraketen einstellen, meldete die Nachrichtenagentur KCNA. "Der Norden wird eine Atomtestanlage im Norden des Landes schließen, um seinen Willen zu demonstrieren, die Atomtests auszusetzen." Demnach handelt es sich um das Testgelände in Punggye Ri.
Kim sagte laut KCNA, Nordkorea habe erfolgreich Atomwaffen entwickelt. Die Atomtestanlage habe damit "ihre Aufgabe erfüllt". Nordkorea sei nun ein mächtiges Land, "die gesamte Partei und das gesamte Land sollten sich nun auf die Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft konzentrieren", sagte er. Dies sei die neue Strategie der Partei. Zuvor war die Doktrin gewesen, Militär und Wirtschaft zeitgleich zu entwickeln.
Sanktionen folgten auf Provokationen
Nordkorea hatte in den vergangenen Jahren sein Atom- und Raketenprogramm massiv vorangetrieben und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen. Die UNO, die USA, die EU und andere hatten mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea verhängt, sogar das Verhältnis zum wichtigsten Verbündeten China kühlte sich deutlich ab. Im vergangenen Jahr nahm Nordkorea seinen sechsten und bislang stärksten Atomtest vor und testete zudem Raketen, die US-Staatsgebiet treffen könnten. Seit November gab es keine Tests mehr.
Zu Jahresbeginn setzte schließlich diplomatisches Tauwetter zwischen Nord- und Südkorea ein. Als jüngsten Schritt der Annäherung schalteten die Nachbarstaaten am Freitag eine direkte Telefonverbindung zwischen ihren Staatschefs frei. Am Freitag kommender Woche wollen Südkoreas Präsident Moon Jae-in und Nordkoreas Machthaber Kim in der entmilitarisierten Zone zwischen beiden Ländern zu einem historischen Gipfeltreffen zusammenkommen. Ende Mai oder Anfang Juni ist dann ein Treffen Kims mit US-Präsident Donald Trump geplant.
Trump: "Sehr gute Nachricht für Nordkorea und die Welt"
US-Präsident Donald Trump reagierte umgehend auf die Ankündigungen aus Nordkorea. "Das ist eine sehr gute Nachricht für Nordkorea und die Welt", schrieb der US-Präsident auf Twitter. Er freue sich auf das gemeinsame Treffen mit Kim.
In Seoul sagte eine Sprecherin von Präsident Moon, Nordkoreas Entscheidung sei ein "bedeutender Fortschritt für die nukleare Abrüstung der koreanischen Halbinsel". Sie werde sich "sehr positiv" auf die Atmosphäre der geplanten Gipfeltreffen auswirken.
China bezeichnete die Ankündigung als einen Beitrag, "die Lage auf der koreanischen Halbinsel weiter zu entspannen". Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lu Kang sagte in Peking, Kim trage dazu bei, "den Prozess der Entnuklearisierung und die Suche nach einer politischen Lösung zu befördern". China werde Pjöngjang beim "Dialog und den Konsultationen" unterstützen.
Japans Regierung reagierte zurückhaltend auf die Ankündigung aus Pjöngjang. Regierungschef Shinzo Abe begrüßte zwar den "Schritt nach vorn", kündigte aber an, "genau" zu beobachten, ob nachweisbar alle Raketen- und Atomwaffenentwicklungen eingestellt würden. Zuvor hatte sein Verteidigungsminister Itsunori Onodera erklärt, Japan könne "nicht zufrieden sein", weil Nordkorea in der Ankündigung nicht seine Kurz- und Mittelstreckenraketen erwähnt habe.
Olympia brachte Annäherung in Gang
Trump und Kim hatten sich im vergangenen Jahr noch gegenseitig mit heftigen Verbalattacken und Drohungen überzogen. Die durch die Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang ins Rollen gekommene Annäherung zwischen Nord- und Südkorea wirkte sich jedoch auch mäßigend auf das Verhältnis zwischen Trump und Kim aus. Der US-Präsident betonte aber immer wieder, weiter Druck auszuüben, damit Nordkorea Schritte zur Abrüstung einleitet. Am Mittwoch drohte er, das Treffen mit Kim abzubrechen, sollte es "nicht ergiebig sein".
- AFP
