Treten bald in Kraft Donald Trump bringt neue Zölle auf den Weg
Donald Trump hat per Dekret neue Zölle angekündigt. Diese sollen in wenigen Monaten greifen.
US-Präsident Donald Trump hat eine neue Runde weitreichender, wechselseitiger Zölle auf den Weg gebracht. Diese sollen auf Waren aus verschiedenen Ländern erhoben werden, teilte der Republikaner mit und unterschrieb eine entsprechende Anordnung. Die genauen Details sollen innerhalb der kommenden Monate ausgearbeitet werden.
"Was auch immer die Länder von den Vereinigten Staaten von Amerika verlangen, werden wir von ihnen verlangen. Nicht mehr und nicht weniger", sagte Trump am Donnerstag aus dem Oval Office. "Ganz einfach. Niemand weiß, wie hoch diese Zahl ist. Wenn man sich die einzelnen Länder ansieht ... und sich anschaut, was sie von uns verlangen, verlangen sie in fast allen Fällen viel mehr von uns als wir von ihnen. Diese Zeiten sind vorbei", sagte er.
Wechselseitige, sogenannte reziproke Zölle bedeuten im Prinzip, dass die USA überall dort Zölle anheben, wo sie derzeit weniger verlangen als ihre Handelspartner. Trump hatte in der Vergangenheit betont, mit diesen Zöllen das Handelsungleichgewicht korrigieren zu wollen und warf anderen Ländern vor, die Vereinigten Staaten unfair zu behandeln.
Zölle treten noch nicht sofort in Kraft
Die neuen Zölle werden nicht sofort in Kraft treten. Stattdessen haben die zuständigen Behörden 180 Tage Zeit, um die betroffenen Staaten zu identifizieren und auf dieser Grundlage länderspezifische Zölle zu verhängen, wie ein hochrangiger Berater Trumps sagte. Dabei nehme man sich zuerst die Länder mit dem höchsten Handelsdefizit vor. Die betroffenen Länder seien dazu eingeladen, mit US-Präsident Trump zu verhandeln, um die US-Zölle noch abzuwenden. Zölle könnten aber auch vor Ablauf der Frist in Kraft treten, so der Berater. Die Behörden würden im "Trump-Tempo" arbeiten.
Es spiele keine Rolle, ob es sich um strategische Konkurrenten oder Verbündete handle, betonte ein Berater Trumps. In der Anordnung heißt es, dass das Handelsdefizit die nationale Sicherheit der USA bedrohe. Die US-Regierung ärgert sich über Importzölle und Mehrwertsteuerregeln in EU-Staaten.
Regierungsvertreter verweisen auf die Unterschiede bei Importzöllen und Mehrwertsteuern zwischen den USA und Europa. So liegt beispielsweise die Mehrwertsteuer auf Autoimporte in Deutschland bei 19 Prozent. Präsident Trump werde diese Ungleichheiten nicht länger hinnehmen, so ein hochrangiger Regierungsberater.
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- Nachrichtenagentur dpa
