500 Personen pro Woche "Unwahr": Türkei bestreitet Abschiebe-Deal mit Deutschland
Die Bundesregierung will wöchentlich hunderte Menschen in die Türkei abschieben. Das Außenministerium des Landes will von solchen Absprachen jedoch nichts wissen.
Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge damit begonnen, hunderte Menschen in die Türkei abzuschieben. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Freitag berichtete, sollten vorerst insgesamt 200 Betroffene in mehreren Linienflügen in die Türkei gebracht werden. Unter Berufung auf Regierungskreise hieß es in dem Bericht weiter, Ankara habe angeboten, bis zu 500 Staatsbürger pro Woche zurückzunehmen.
Das türkische Außenministerium bestritt indes ein Abkommen über Abschiebungen in die Türkei. Die Berichte "über die Rückführung unserer Bürger, die kein legales Aufenthaltsrecht in Deutschland haben", seien "nicht wahr", erklärte ein Sprecher des Ministeriums im Onlinedienst X: "Es ist keine Praxis der Massenabschiebung unserer Bürger genehmigt worden." Während des Treffens zwischen dem türkischen Präsidenten Erdogan und Bundeskanzler Scholz in New York am Montag habe dieses "Thema nicht auf der Tagesordnung" gestanden.
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Monatelange Verhandlungen zwischen Berlin und Ankara
Vorausgegangen sind monatelange Verhandlungen zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara, berichtete die "FAZ". Über die Abschiebungen sei seit dem Berlinbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im vergangenen November verhandelt worden. Als Gegenleistung habe Deutschland offenbar zugesagt, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen.
Das Bundesinnenministerium bestätigte die Angaben auf Anfrage nicht. Ressortministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich jedoch zu Abschiebungen in die Türkei. "Wir haben jetzt erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können und die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknimmt", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dies sei "ein großer Fortschritt und ein weiterer Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration".
Asylanträge aus der Türkei
Details nannte die Ministerin aber nicht. Sie verwies darauf, dass die Zahl türkischer Asylsuchender hoch sei. Es bestehe aber nicht einmal in jedem zehnten Fall ein Schutzgrund in Deutschland.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat in diesem Jahr bis Ende August über 28.492 Asylanträge türkischer Staatsangehöriger entschieden – das ist die dritthöchste Zahl nach Syrien und Afghanistan. Dabei lag die Schutzquote bei 9,6 Prozent.
Die Zahl der ausreisepflichtigen türkischen Staatsangehörigen in Deutschland liegt den Funke-Zeitungen zufolge nach Angaben des Innenministeriums aktuell bei 15.561.
Laut Bundesregierung wurden im ersten Halbjahr 2024 insgesamt 441 Menschen aus Deutschland in die Türkei abgeschoben. Damit war die Türkei der siebthäufigste Zielstaat von Abschiebungen.
- Nachrichtenagentur afp
