Angst vor China? Regierung befürchtet Sicherheitslücken im 5G-Netz
Über den Ausbau des 5G-Netzes wird in Deutschland bereits seit einigen Jahren diskutiert. Die Bundesregierung äußert nun ernsthafte Bedenken.
Der Ukraine-Krieg hat in Deutschland Spuren hinterlassen. Eine Abhängigkeit zu anderen Ländern will die Regierung spätestens seit der durch Russland eingeschränkten Gasversorgung verhindern. Aus Angst vor der wachsenden Macht und Einflussnahme chinesischer Unternehmen will die Bundesregierung nun beim Ausbau des 5G-Netzes den Einsatz von einigen Komponenten verbieten, berichtete die Tagesschau. Das 5G-Netz solle mit dieser Maßnahme vor Spionage oder Sabotage gesichert werden.
Der chinesische Telekommunikationsriese Huawei ist nach Tagesschau-Informationen aktuell für 59 Prozent des 5G-Netzes in Deutschland verantwortlich. Die 5G-Infrastruktur gilt als die künftig wichtigste in Deutschland. Energieversorgung, Alltagskommunikation und Logistik sind schon jetzt darüber miteinander vernetzt. Wenn einige 5G-Komponenten ausfallen würden, hätte das fatale Folgen. Mehrere Jahre wurde über den 5G-Ausbau mithilfe chinesischer Firmen diskutiert. Schon da wurden Spionage und Sabotage als mögliche Gefahren benannt. Großbritannien und die USA hatten sich deshalb beispielsweise gegen eine Zusammenarbeit mit China entschieden.
Seit 2021 wurden laut eines Berichts der Tagesschau in sechs Anträgen etwa 100 Einzelkomponenten für den Einsatz im 5G-Netz geprüft und problemlos zugelassen. Bei der Prüfung zweier weiterer Anträge sei nun jedoch aufgefallen, dass es eine Sicherheitslücke geben könnte. In den kommenden Monaten soll ein Überblick über die möglicherweise problematischen Komponenten erstellt werden. Wie wichtig das ist, zeigt ein Vorfall aus der Vergangenheit in den USA. Dort wurden auffällig oft chinesische Komponenten in der Nähe von Militärstützpunkten verbaut. Medien berichteten, dass die geheime Kommunikation hätte abgehört und gestört werden können.
Huawei weist Vorwürfe zurück
Die Bundesregierung will nun der Tagesschau zufolge den gesamten Prüfprozess reformieren. Derzeit gebe es im Bundesinnenministerium Prüfungen, die schon im Sommer zu einem Verbot bestimmter Komponenten chinesischer Hersteller führen könnte, berichtete die Tagesschau. Berichten zufolge sollen bereits heute solche Komponenten in relevanten Bereichen benutzt werden. Die Hürde für ein solches Verbot ist jedoch hoch. Die öffentliche Ordnung oder die Sicherheit Deutschlands müssten durch den Einsatz bedroht sein.
Die Sicherheitsbedenken der Regierung wies Huawei in der Vergangenheit zurück. "Beschränkungen eines stets verlässlichen Herstellers mit sehr guter Sicherheitsbilanz gehören aber sicher nicht dazu, Infrastrukturen sicherer zu machen", erklärte das chinesische Unternehmen auf eine aktuelle Anfrage in der Tagesschau. Zu Spekulationen äußerte sich das Unternehmen nicht.
- tagesschau.de: "Verbot für chinesische 5G-Komponenten?"
