EVP-Spitzenkandidat Weber für globales Verbot von Einweg-Kunststoffen
Berlin (dpa) - EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will sich für ein weltweites Verbot von Einweg-Kunststoffen einsetzen. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf zentrale Punkte des Programms Webers für die Europawahl Ende Mai.
"In der EU haben wir Einweg-Plastik gerade verboten. Aber das reicht nicht aus", sagte Weber der Zeitung. "Wenn wir nicht schnell weltweit sehr entschieden gegen die Vermüllung der Meere durch Plastik vorgehen, wird die nächste Generation immense Probleme bekommen. Ich werde einen globalen Vertrag zum Verbot von Einweg-Kunststoffen vorschlagen."
Weber will dem Bericht zufolge 1000 überflüssige EU-Gesetze abschaffen und die Zahl der Beschäftigten in den EU-Institutionen auf den Prüfstand stellen. Künftig solle nach Webers Vorstellungen ferner kein neues Gesetz verabschiedet werden, das nicht durch einen europäischen Normenkontrollrat geprüft wurde. "In der Kommission ist beim Thema Bürokratie von Jean-Claude Juncker und Edmund Stoiber ein Bewusstseinswandel angestoßen worden", so der CSU-Politiker. Das reiche aber bei weitem nicht, "die Bürger spüren davon noch zu wenig".
Ein weiterer Punkt in Webers Programm ist der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit. Die bisherigen Initiativen wirkten zu wenig, sagte Weber der "Bild am Sonntag". "Ich rücke das Thema ins Zentrum der europäischen Politik. Es darf uns in Deutschland nicht kalt lassen, wenn im Süden des Kontinents eine verlorene Generation droht."
In Deutschland ist die Europawahl am 26. Mai. Weber könnte bei einem Sieg der Europäischen Volkspartei (EVP) nächster EU-Kommissionspräsident werden.
