Neue Regierung für Italien Fünf Sterne und Lega einigen sich erneut auf Koalition
Italien bekommt nun doch noch eine Regierung aus 5-Sterne-Bewegung und rechter Lega. Möglich macht dies ein neuer Kandidat für das Amt des Wirtschaftsministers.
In Italien haben sich 5-Sterne-Bewegung und Lega auf eine Regierung unter Giuseppe Conte als Ministerpräsidenten verständigt. Der parteilose Jurist nahm am Abend das Mandat zur Regierungsbildung von Staatschef Sergio Mattarella an. Die Vereidigung der Ministerriege ist für Freitagnachmittag angesetzt.
Das Bündnis zwischen populistischer 5-Sterne-Bewegung und fremdenfeindlicher Lega wurde im zweiten Anlauf möglich, weil deren Chefs Luigi Di Maio und Matteo Salvini von ihrem ursprünglichen Kandidaten für das Amt des Wirtschaftsministers abgerückt waren. Nun soll anstelle des Euro-Kritikers Paolo Savona der Ökonomieprofessor Giovanni Tria den Posten übernehmen.
Savona darf laut Medienberichten dennoch in die neue Regierung eintreten – als Minister für Europäische Angelegenheiten. Lega-Chef Salvini solle das Amt des Innenministers übernehmen. 5-Sterne-Chef Di Maio solle Industrieminister werden. Das Außenministerium solle demnach Enzo Moavero Milanesi führen.
Ein erster Versuch der beiden populistischen Parteien, eine Koalition unter dem kaum bekannten Justizprofessor Conte war am Veto von Staatspräsident Sergio Mattarella gegen Savona als Wirtschaftsminister gescheitert. Daraufhin hatte Conte das Mandat zur Regierungsbildung an Mattarella zurückgegeben, und dieser hatte am Montag den früheren IWF-Vertreter Carlo Cottarelli mit der Bildung einer Technokratenregierung betraut. 5 Sterne und Lega unternahmen daraufhin einen zweiten Versuch für eine Regierungsbildung.
- dpa
- Reuters
