Trotz Sex- und Steuerskandalen Bunga-Bunga-Premier Berlusconi vor Comeback
News folgenNach dem neuen Auftrieb rechter Parteien in Europa präsentiert sich Silvio Berlusconi als moderater Politiker. Der skandalumwitterte Ex-Regierungschef will bei den nächsten Wahlen in Italien der starke Mann sein. Für ein Comeback klüngelt er auch mit den Rechten.
Silvio Berlusconi feiert am Donnerstag seinen 81. Geburtstag. Im hohen Alter scheint er in Italien rehabilitiert zu sein. Sechs Jahre nach dem Ende seiner skandalgeprägten Amtszeiten als Ministerpräsident plant Berlusconi ein Comeback als Königsmacher bei den nächsten Wahlen, die bis spätestens nächstes Frühjahr stattfinden müssen. Im Lichte des Aufwinds rechter Parteien in Europa präsentiert er sich als moderate, konservative Kraft. Eine Allianz mit der ausländerfeindlichen Lega Nord, einem Partner der deutschen AfD, ist dabei dennoch eine Option.
"Seine Überlebenskünste sind phänomenal, ich würde sagen, es gibt keinen Politiker wie ihn in Italien", sagte Wolfango Piccoli vom Think Tank Teneo. Zwar kann Berlusconi nicht für das Amt des Regierungschefs kandidieren: Nach einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung darf er bis 2019 keine politischen Ämter halten - außer er kommt vorher mit einer Klage vor dem Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg durch. Gleichwohl sieht sich der Chef der konservativen Partei Forza Italia als Strippenzieher für die nächste Regierung. "Ich rieche den Duft des Sieges bei den nächsten Wahlen", schrieb er auf Facebook. "Immer mehr Italiener bitten mich (...), die Dinge zu ändern, die in unserem Land nicht funktionieren."
Trotz Skandale erfolgreich
Berlusconi gibt sich neuerdings als seriöser Staatsmann - trotz "Bunga Bunga"-Sexskandalen, jahrelangen Kämpfen mit der Justiz, Verurteilungen und peinlichen Ausrutschern auf dem internationalen Parkett. Haben die Italiener ihm seine Eskapaden verziehen? Haben sie vergessen, dass es auch Berlusconi war, der Italien fast in die Staatskrise geführt hatte? Bei dessen Abgang nicht nur Italien, sondern ganz Europa aufatmete?
Optimistisch ist der Mailänder Medien-Millionär nun vor allem nach erfolgreichen Kommunalwahlen für die rechts-konservativen Parteien. Bisher ist die Lage allerdings verworren: Einen Termin für die Parlamentswahl gibt es noch nicht. Ebenso wenig ein Wahlgesetz, auf dessen Basis man wählen könnte.
Für die sozialdemokratische Regierungspartei will wieder Matteo Renzi antreten, der bei einem Referendum vor einem Dreivierteljahr gestürzt war und bisher keinen Boden gut machen konnte. Die historische Niederlage der SPD in Deutschland hat auch die italienischen Parteikollegen erschreckt. Die europakritische Fünf-Sterne-Partei liegt in Umfragen zwar etwas vor den Sozialdemokraten. Mit ihrer Bürgermeisterin in Rom, Virginia Raggi, liefern sie allerdings auch nicht wirklich einen Beweis für Regierungstauglichkeit. Ihr Spitzenkandidat Luigi Di Maio ist bei einer etwas holprigen Abstimmung gewählt worden - mit seinen 31 Jahren setzt er aber ein Gegengewicht zum 50 Jahre älteren Berlusconi.
"Der ewige Überlebende"
Laut Umfragen deutet viel auf eine Koalitionsregierung hin. Dass das rechtskonservative Lager an Momentum gewinne, liege "zum großen Teil an der Arbeit des ewigen Überlebenden der italienischen Politik, Silvio Berlusconi", erklärt der Think Tank Teneo. "Indem er sich als liberale und moderate Alternative mit Erfahrung präsentiert, versucht er, der Königsmacher nach den Wahlen zu werden."
Sowohl ein Pakt mit den derzeit regierenden Sozialdemokraten als auch mit ausländerfeindlichen Parteien wie der Lega Nord oder den Fratelli d'Italia ist im Gespräch - die Forza kommt derzeit in Umfragen auf etwa 14 Prozent. Dagegen ist die Lega mit rund 15 Prozent die derzeit drittstärkste Kraft. Angesichts der Flüchtlingskrise in Italien könnte Berlusconi bei einer Allianz mit der Lega mit einer harten Linie gegen Migranten bei den Wählern am rechten Rand punkten. Einziges Problem: Sowohl Berlusconi als auch Lega-Chef Matteo Salvini bringen sich als Anführer eines etwaigen rechts-konservativen Bündnisses in Stellung.
Gesundheitlich angeschlagen
Berlusconi vermarktet sich dabei als weiser Mann. "Heute ist er die Schlüsselfigur, die verhindern kann, dass die Populisten in Italien die Macht ergreifen", sagte EU-Parlamentspräsident und Berlusconi-Freund Antonio Tajani. "Berlusconi garantiert Stabilität, wie er es immer getan hat." Vergessen also, dass Italien am Rande des Staatsbankrotts stand, als Berlusconi das Amt 2011 verlassen hatte.
Tajani selbst ist als Nachfolger Berlusconis im Gespräch. Auch wenn Tajani das zurückweist. Gesundheitlich ist Berlusconi angeschlagen: Letztes Jahr musste er sich einer schweren Herz-OP unterziehen. Gedanken über einen politischen Erben wird er sich wohl schon gemacht haben. "Es ist ein Zeichen dafür, zu was die italienische Politik geschrumpft ist, wenn ein fast 81-jähriger Mann, der mit allen möglichen Dingen zu tun hatte, nun als die beste Wahl angesehen wird", sagte Giovanni Orsina von der römischen Luiss-Universität.
