Korruptionsvorwürfe in China Xi suspendiert einflussreichen Militärführer
Chinas Machthaber Xi Jinping entlässt immer wieder Funktionäre wegen Korruptionsvorwürfen. Nun hat es einen der höchsten Militärs des Landes getroffen.
Die chinesische Regierung hat ein weiteres hochrangiges Mitglied des Militärs wegen Korruptionsvorwürfen suspendiert. Dies gab das Verteidigungsministerium am Donnerstag bekannt. Betroffen ist Admiral Miao Hua, der Direktor der Politischen Arbeitsabteilung der sechsköpfigen Zentralen Militärkommission ist.
Damit ist Miao Hua Mitglied im höchsten militärischen Gremium der Volksrepublik. Nun wird er laut Angaben des Ministeriums wegen "schwerer Disziplinarverstöße" verdächtigt. Dieser Ausdruck wird in China meist synonym mit Korruption verwendet. Die Kommission steht direkt unter der Führung von Staats- und Parteichef Xi Jinping und gilt als eines der mächtigsten Organe des Landes.
Sprecher weist Berichte über Verteidigungsminister zurück
Parallel zu Miaos Suspendierung dementierte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums Spekulationen über Ermittlungen gegen Verteidigungsminister Dong Jun. Die britische "Financial Times" hatte zuvor von einer möglichen Ablösung Dongs berichtet. In einer Pressekonferenz wies der Sprecher die Gerüchte scharf zurück.
Als Mitglied der Zentralen Militärkommission hatte Miao jedoch einen einflussreicheren Posten inne als Dong. Positionen innerhalb der Kommunistischen Partei sind in China höher angesiedelt als Posten in staatlichen Institutionen.
Fortsetzung der Antikorruptionskampagne unter Xi Jinping
Die Suspendierung von Miao Hua reiht sich in eine Serie von Säuberungen innerhalb der chinesischen Militärführung ein. Im Sommer waren die früheren Verteidigungsminister Li Shangfu und Wei Fenghe aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen und ebenfalls der Korruption beschuldigt worden. Der aktuelle Verteidigungsminister Dong Jun trat sein Amt erst im Dezember 2023 an.
Xi Jinping hatte 2012 eine Antikorruptionskampagne ausgerufen, bei der gegen Hunderttausende Kader ermittelt wurde. Die andauernde Kampagne hat zur Entlassung und Verurteilung zahlreicher Funktionäre geführt. Kritiker werfen Xi vor, die Maßnahmen gezielt zur Ausschaltung politischer Rivalen zu nutzen.
