Chefin der EU-Kommission Von der Leyen kann nicht wie geplant starten
Ursula von der Leyen wird nicht am 1. November als neue Chefin der EU-Kommission starten können. Nach dem Scheitern mehrerer Kandidaten fehlen ihr Kommissare. Der Start könnte sich massiv verschieben.
Der für den 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Nachrichtenagentur dpa in Brüssel erfuhr. Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren.
Kanzlerin Angela Merkel hatte schon am Dienstag gesagt, sie rechne wegen der Personalquerelen in der EU nicht mehr damit, dass die Mannschaft von der Leyens wie geplant starten könne. Ein Blick in den Sitzungskalender des Europaparlaments zeige, dass es mindestens bis Ende November dauern werde, bis die Abgeordneten die neue Kommission bestätigen könnten.
Merkel habe durchblicken lassen, dass auch eine Bestellung der neuen Kommission Ende November aus ihrer Sicht nicht sicher sei, hieß es weiter von den Sitzungsteilnehmern. Parlamentspräsident David Sassoli hatte am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein.
Interessenkonflikte und Affären
Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.
Frankreich lässt sich bei der Nominierung eines neuen Kandidaten für die EU-Kommission offensichtlich Zeit. Die französische Kommissionskandidatin Sylvie Goulard war vergangene Woche vom Europaparlament abgelehnt worden. Neben Frankreich müssen auch Ungarn und Rumänien neue Namen vorschlagen.
Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Ihr wurden unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre zum Verhängnis.
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Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Goulard wurden unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre zum Verhängnis.
- Nachrichtenagentur dpa
