Sanktionen drohen EU-Parlament untersucht mögliche Zahlungen an Nigel Farage
EU-Abgeordnete sollen laut einem Verhaltenskodex bestimmte Zuwendungen offenlegen. Das Parlament prüft nun, ob der britische Rechtspopulist Farage Geschenke in Höhe von rund einer halben Million Euro erhalten hat.
Das Europaparlament untersucht finanzielle Zuwendungen an den europakritischen britischen EU-Abgeordneten Nigel Farage. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani habe den Fall Farage an den Beratenden Ausschuss zum Verhalten von Mitgliedern verwiesen, bestätigte ein Sprecher am Mittwoch in Brüssel.
Sollte das Gremium ein Fehlverhalten feststellen, könnten gegen Farage Sanktionen verhängt werden. Möglich wäre zum Beispiel, ihm Tagegelder zu streichen oder ein Ämterverbot zu verhängen.
Hintergrund der Untersuchung sind Medienberichte in Großbritannien. Nach diesen soll Farage Zuwendungen in Höhe von etwa 450.000 Britische Pfund (umgerechnet rund 510.000 Euro) von dem Millionär und Brexit-Befürworter Arron Banks für die Finanzierung seines extravaganten Lebensstils erhalten haben. Darunter sind Flugreisen, ein Auto mitsamt Chauffeur und die Miete für eine Wohnung im Londoner Nobelviertel Chelsea. Der britische Fernsehsender Channel 4 will dafür Belege in Form von Rechnungen, E-Mails und anderen Dokumenten eingesehen haben.
Verhaltenscodex gebrochen?
Der Beratende Ausschuss des Europaparlaments untersucht Fälle, in denen es Zweifel daran gibt, dass sich Abgeordnete an den Verhaltenskodex halten. Der Verhaltenskodex verpflichtet die Abgeordneten zum Beispiel, ihre finanziellen Interessen und bestimmte Geschenke offenzulegen.
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Farage ist seit 1999 Mitglied des Europaparlaments. Er ist einer der Vorreiter der Brexit-Bewegung und hat für die diesjährige Europawahl eine neue Brexit-Partei gegründet, über die er aller Voraussicht nach wieder ins Parlament einziehen wird. 2014 war Farage über die EU-feindliche Unabhängigkeitspartei Ukip ins Parlament gewählt worden.
- Nachrichtenagentur dpa
