Merkel gibt Russland Schuld Keine Hoffnung auf schnellen EU-Beitritt von Georgien
Georgien will so schnell wie möglich in die westlichen Bündnisse. Doch ein wesentliches Hemmnis ist Russland. Nun gilt es das Land ohne offizielle Beitrittsverhandlungen enger an die EU zu binden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Hoffnung Georgiens auf einen schnellen EU- und Nato-Beitritt gedämpft. Sie machte am Freitag vor Studenten in der Hauptstadt Tiflis deutlich, dass dies auch mit dem Konflikt mit Russland um die beiden abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien zusammenhänge.
Merkel bekräftigte ihre Kritik daran, dass Russland mit Abchasien und Südossetien praktisch 20 Prozent des georgischen Territoriums besetzt halte. Diese Konfliktsituation ist ein wesentliches Hindernis für einen Beitritt Georgiens in die beiden westlichen Bündnisse.
"Das ist keine Eintagsfliege"
"Man darf sich damit nicht abfinden", sagte Merkel. Allerdings bedürfe die Lösung dieses Problems längere Zeit. "Das ist keine Eintagsfliege." Und dass die Grenzlinien wieder undurchlässiger werden, "ist natürlich kein gutes Zeichen".
Merkel reiste am Vormittag an die "Verwaltungsgrenzlinie" bei Odzisi. Die Linie trennt das von Tiflis verwaltete Gebiet von dem der abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien. Moskau ist die militärische Schutzmacht der verarmten Gebiete.
Die Kanzlerin wollte sich bei ihrem Besuch der EU-Beobachtermission EUMM (European Union Monitoring Mission in Georgia) ein Bild von der schwierigen Lage in der abtrünnigen Region Südossetien machen. Die Arbeitslosigkeit dort ist extrem hoch, die Region leidet entsprechend unter einem massiven Bevölkerungsschwund. Denn viele junge Menschen etwa suchen Arbeit in Russland. Die Gesundheitsversorgung ist katastrophal.
Der Kreml kündigte ebenfalls für Freitag ein Treffen von Staatschef Wladimir Putin mit dem Präsidenten der abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien für Freitag an. Thema des Arbeitsbesuchs in Moskau sei unter anderem die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Gebiete, hieß es.
Moskau unterstützt Regionen mit Milliarden-Hilfen
Moskau erkannte die beiden verarmten Gebiete nach dem kurzen Krieg vor fast genau zehn Jahren als unabhängig an. Seitdem unterstützt Russland die isolierten Regionen mit Finanzspritzen in Milliardenhöhe.
Trotz eines unter EU-Vermittlung ausgehandelten Friedensabkommens sind noch immer russische Truppen in Abchasien und Südossetien stationiert. Völkerrechtlich werden die Regionen weiterhin als Teil Georgiens angesehen.
Zum von Georgien gewünschten Beitritt zu EU und zur Nato sagte die Kanzlerin, man dürfe nicht versprechen, dass ein Beitritt schnell möglich sei. Dazu seien weitere Reformen nötig. Aber auch die EU müsse ihrerseits "arbeitsfähige Strukturen" schaffen, um neue Mitglieder überhaupt aufnehmen zu können.
Das Gebirgsland, geprägt vom Kaukasus, liegt am Schwarzen Meer. Die ehemalige Sowjetrepublik hat etwa 3,7 Millionen Einwohner.
Merkel verteidigte die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland insbesondere im Energiesektor. Um aber nicht allein von russischem Gas abhängig zu sein, werde sie mit der Führung in Aserbaidschan über eine weitere Pipeline im Süden sprechen. Merkel deutete an, dass als weitere Alternative amerikanisches Gas derzeit noch zu teuer sei.
Merkel traf am Nachmittag in der armenischen Hauptstadt Eriwan ein. Armenien ist die zweite Station ihrer Reise in den konfliktreichen Südkaukasus. An diesem Samstag wird sie in Aserbaidschan erwartet.
- dpa
