Nach Blockade für NGO-Schiffe Italien will keine Flüchtlinge von EU-Mission "Sophia" aufnehmen
Italien hat Brüssel gewarnt, nun macht das Land ernst: Künftig will es keinen Flüchtlingen mehr Schutz bieten, die im Rahmen von "Sophia" im Mittelmeer gerettet werden. Das Ziel der EU-Mission war ursprünglich gegen Schlepper vor Libyens Küste vorzugehen.
Italien will auch geretteten Migranten an Bord von Schiffen der EU-Marinemission Sophia künftig die Aufnahme verweigern. Das habe der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vor drei Tagen mitgeteilt, berichtete die "Welt". Zuletzt waren vor allem die Flüchtlingsrettungsschiffe von Nichtregierungsorganisationen abgewiesen worden.
Wegen der Dringlichkeit der Angelegenheit hätten die zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) bereits am Mittwoch über alternative Lösungen zur Verteilung der geretteten Migranten beraten. Ein Konsens sei dabei nicht gefunden worden. Die Beratungen sollen an diesem Freitag fortgesetzt werden, wie es heißt.
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Erst kam die Warnung, nun macht Italien Ernst
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte bereits am Samstag in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk eine Revision der Mission Sophia gefordert, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete.
Auch Innenminister Matteo Salvini, der Chef der rechten Lega, fordert, dass nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie Themis oder Eunavfor Med Sophia, an der auch Deutschland beteiligt ist, automatisch in Italien einlaufen. Die neue rechtspopulistische Regierung in Rom untersagt bereits privaten Seenotrettungshelfern, italienische Häfen anzulaufen.
- dpa
