Außergewöhnliche Härte? Fahrverbot verhindern: In diesem Fall klappt's
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Ein Fahrverbot kann schwerwiegende Folgen haben. Doch in bestimmten Fällen können Sie der Strafe entgehen. Wann ein außergewöhnlicher Härtefall anerkannt wird und wie Sie Ihre Chancen erhöhen, ohne Verbot davonzukommen.
Kurz zusammengefasst:
- Fahrverbote drohen bei schweren Verkehrsverstößen.
- Außergewöhnliche Härte kann Fahrverbot abwenden.
- Beweise für Härtefall sind für Gerichte entscheidend.
Zu schnelles Fahren im Straßenverkehr kann schwerwiegende rechtliche Folgen haben, einschließlich Bußgelder und Fahrverbote. In bestimmten Situationen kann jedoch von einem Fahrverbot abgesehen werden. Hier erfahren Sie, wann ein außergewöhnlicher Härtefall vorliegt und worauf Sie achten müssen.
Was gilt als "besondere Härte"?
Ein Fahrverbot kann als "außergewöhnliche Härte" angesehen werden, wenn es für den Betroffenen schwerwiegende Folgen hat. Ein häufiges Beispiel ist der drohende Verlust des Arbeitsplatzes. Solche Fälle bedürfen jedoch einer genauen Prüfung und müssen mit Fakten belegt werden.
Mögliche Szenarien
Typische Fälle, in denen ein Fahrverbot eine außergewöhnliche Härte darstellen kann, sind z.B. Berufskraftfahrer in der Probezeit, Arbeitnehmer, die für ihre Tätigkeit zwingend auf den Führerschein angewiesen sind, oder Selbstständige, die ohne Führerschein ihren Betrieb nicht weiterführen können.
Worauf Gerichte achten
Die Gerichte prüfen in solchen Fällen genau, ob der Härtefall glaubwürdig ist und ob es Beweise oder Belege für die Angaben des Betroffenen gibt. Außerdem muss die Härte in einem angemessenen Verhältnis zur Schwere des Verkehrsverstoßes stehen.
Was Sie beachten sollten
Wenn Sie der Auffassung sind, dass ein Fahrverbot für Sie eine außergewöhnliche Härte darstellt, sollten Sie dies im Verfahren frühzeitig und deutlich geltend machen. Sammeln Sie Beweise für Ihre Situation, zum Beispiel Arbeitsverträge, Arbeitsplatzbeschreibungen oder Erklärungen des Arbeitgebers.
Ihre Behauptungen müssen durch Tatsachen untermauert werden, denn Ihre Aussage allein reicht in der Regel nicht aus. Im Zweifelsfall ist es ratsam, Rechtsbeistand in Anspruch zu nehmen, um Ihre Möglichkeiten voll auszuschöpfen und Ihre Rechte wirksam zu verteidigen.
Generell gilt: Die Gerichte sind zwar bereit, besondere Umstände zu berücksichtigen, erwarten aber eine sorgfältige Prüfung und stichhaltige Beweise für solche Behauptungen. In Ausnahmefällen können sie von einem Fahrverbot absehen, aber die Hürden dafür sind hoch. Die Verkehrssicherheit hat für sie immer Vorrang und Fahrverbote können als wichtiger Denkzettel dienen.
- Nachrichtenagentur dpa