Trotz Corona-Krise Scholz verspricht Grundrente zum 1. Januar 2021
Finanzminister Olaf Scholz hält an seinen Plänen fest: Zum Jahresbeginn 2021 will er die Grundrente einführen – und das trotz der Corona-Krise. Zuletzt kamen Forderungen auf, die Einführung der Grundrente zu verschieben.
Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) einen pünktlichen Start des Projekt versprochen. "Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen", sagte der Finanzminister der Funke-Mediengruppe.
Zuletzt hatte es aus der Union Forderungen gegeben, angesichts der Corona-Pandemie Finanzierung und Zeitplan zu überdenken. Auch die Deutsche Rentenversicherung hatte erklärt, unter den derzeit erschwerten Arbeitsbedingungen sei der bisherige Zeitplan wohl nicht zu halten.
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Die Bundesregierung hat Mitte Februar beschlossen, die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen ab 2021 durch die Grundrente aufzubessern. Langjährige Geringverdiener, die mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege vorweisen können, sollen den Zuschuss erhalten können.
Im Startjahr soll die Grundrente 1,4 Milliarden Euro kosten. Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.
- Nachrichtenagentur dpa