Union stellt Generalsanierung des Schienennetzes infrage

Deutsche Bahn

Union stellt Generalsanierung des Schienennetzes infrage

Die Bahn will große Teile des maroden Schienennetzes in den nächsten Jahren nach und nach sanieren. Die Union zweifelt das Konzept an. Im Falle ihres Wahlsiegs soll jedes Projekt überprüft werden.

Mit großangelegten Sanierungen wichtiger Strecken verspricht die Deutsche Bahn ihren Fahrgästen wieder mehr Pünktlichkeit - doch die Union ist nicht überzeugt und will das Vorgehen im Falle eines Wahlsiegs überprüfen. Zwar sei eine grundlegende Sanierung des Netzes längst überfällig, teilte der stellvertretende Fraktionschef Ulrich Lange (CSU) auf Anfrage mit. "Die sogenannten Generalsanierungen, die die DB auf 41 ausgewählten Strecken durchführen will, sind allerdings nicht mehr als Schummel-Sanierungen."

Lange: Werden uns jede Sanierung einzeln anschauen

Bauwerke wie Brücken, für deren Sanierung ein aufwendiges Planfeststellungsverfahren notwendig sei, blieben außen vor. "Stattdessen wird ein bisschen an Oberleitungen, Weichen und Stellwerken herumlaboriert", kritisierte Lange. Das werde dazu führen, dass die Strecken in wenigen Jahren erneut angegangen werden müssten.

"Sollten wir nach der Bundestagswahl wieder regieren, werden wir uns jede der geplanten Sanierungen einzeln anschauen und entscheiden, was nötig und sinnvoll ist", betonte Lange. "Klar ist für uns, dass es auch hier keine weiteren Mogelpackungen geben wird."

Bahn will mit Sanierungen für mehr Pünktlichkeit sorgen

Die Generalsanierung ist ein Projekt der Deutschen Bahn, das unter Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos) erdacht worden war. Insgesamt sollen mehr als 40 vielbefahrene Streckenkorridore in den nächsten Jahren nach und nach umfassend modernisiert und die Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit im Bahnverkehr wieder hergestellt werden.

Dafür werden die Strecken jeweils für mehrere Monate voll gesperrt. Gleise, Weichen, Stellwerke, Oberleitungen und Bahnhöfe sollen währenddessen rundum erneuert werden. Außerdem sollen die Strecken zu großen Teilen auch digital aufgerüstet werden.

Im vergangenen Jahr war die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim dran. "Dass unser Konzept der Generalsanierung funktioniert, hat das Pilotprojekt Riedbahn gezeigt: Arbeiten, die sonst Jahre gedauert und große Auswirkungen auf die Pünktlichkeit gehabt hätten, konnten wir in fünf Monaten bündeln", teilt die Bahn als Reaktion auf die Kritik mit. "Gleichzeitig haben wir viel gelernt für den weiteren Sanierungskurs." Im August dieses Jahres beginnen die Arbeiten auf dem zweiten Korridor zwischen Berlin und Hamburg.

Die marode Infrastruktur gilt aus Hauptgrund für die häufigen Verspätungen besonders im Fernverkehr. Im vergangenen Jahr war die Pünktlichkeitsquote auf den niedrigsten Wert seit mindestens 20 Jahren gefallen. Mehr als jeder dritte Fernzug kam verspätet am Ziel an. Die Sanierungen kosten viel Geld. Allein für die Strecke Hamburg-Berlin sind rund 2,3 Milliarden Euro veranschlagt. Längst nicht alle Projekte sind durchfinanziert.

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Union lehnt Infrastrukturfonds ab

Um Investitionen langfristig abzusichern, hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) schon vor Monaten einen Infrastrukturfonds ins Spiel gebracht, aus dem Schienen- und Straßenprojekte finanziert werden sollen. Eine solche Fonds-Lösung lehnt Lange ebenfalls ab. "Wir halten es nicht für zielführend, dass sich alle Verkehrsträger aus einem Topf bedienen können, da dies dem Finanzierungsbedarf jedes einzelnen nicht gerecht wird und wir die Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen wollen", teilte er der dpa weiter mit.

"Aus unserer Sicht muss die Finanzierung der gesamten Verkehrsinfrastruktur aus einem Guss erfolgen und übersichtlicher geregelt werden." Die Union werde geschlossene Finanzierungskreisläufe für jeden Verkehrsträger einführen. Damit wäre es nicht möglich, etwa Geld aus Straßenmaut-Einnahmen für Investitionen in die Schiene zu nutzen, sagte der Vize-Fraktionschef. "Perspektivisch wollen wir die Finanzierung mit einem Dreiklang aus Steuerfinanzierung, Nutzerfinanzierung und privatem Kapital (...) organisieren."