Prozesse: Qualcomm quält Apple Müssen jetzt alle iPhones 7 und 8 aus den Läden verschwinden?
Das Landgericht München untersagt Apple im Patentstreit mit Qualcomm die Behauptung, dass alle iPhone-Modelle für Kunden durch Mobilfunkbetreiber und Händler deutschlandweit verfügbar blieben.
Eine im Dezember versandte Presseerklärung sei irreführend, weil sie zur Täuschung geeignete Angaben über die Verfügbarkeit von Waren enthalte, heißt es in einer einstweiligen Verfügung, die der Nachrichtenagentur Reuters vorlag. Verbraucher hätten auf dieser Grundlage glauben können, dass bestimmte iPhones weiterhin zu kaufen seien, obwohl der Verkauf der Modelle iPhone 7 und iPhone 8 zu diesem Zeitpunkt gerichtlich untersagt worden sei. Apple war für eine Stellungnahme für Reuters nicht zu erreichen.
Dem Urteil vom 20. Dezember zufolge darf Apple wegen des Vorwurf des Verletzung von Qualcomm-Patenten keine iPhone-Modelle 7, 7 Plus, 8, 8 Plus und X ("ten) mehr in Deutschland verkaufen. Aus den Apple Stores sind diese Geräte nach Angaben des Technikkonzerns bereits verschwunden. Qualcomm zufolge muss Apple die betroffenen Smartphones nun auch von Händlern zurückrufen. Apple legte Berufung gegen das Urteil ein.
Der Chipkonzern Qualcomm hatte im Dezember 2018 am Landgericht München ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland erzielt. Apple nahm daraufhin das iPhone 7 und das iPhone 8 aus seinen Stores und seinem Online-Shop und legte Widerspruch gegen das Urteil ein.
Streit seit über zwei Jahren
Apple legt das Münchener Urteil so aus, dass der Verkaufsstopp nur für die Apple-Shops gilt, Qualcomm geht davon aus, dass alle Shops davon betroffen sind, die die iPhones 7 und 8 anbieten.
Der Streit begann vor gut zwei Jahren, als Apple seinem Zulieferer Qualcomm in einer Klage überhöhte und unfaire Lizenzforderungen für Patente vorwarf. Der Chipkonzern konterte mit dem Vorwurf von Patentverletzungen. Neben Deutschland gibt es Verfahren auch in China, ein Prozess in Kalifornien ist für Mitte April 2019 angesetzt.
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Keine 5G-Modelle vor 2020
Parallel läuft in Kalifornien ein Prozess zur Klage der US-Wettbewerbsaufsicht FTC gegen Qualcomm, in der es um das Geschäftsmodell des Chipkonzerns – und damit auch das Verhältnis zu Apple – geht.
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Als Folge des Streites dürfte Apple kein iPhone mit dem neuen 5G-Datenfunk vor 2020 anbieten können, bis die entsprechenden Chips des Qualcomm-Konkurrenten Intel fertig sind. Mit dem Start von kommerziellen 5G-Netzen ist in Deutschland nicht vor 2020 zu rechnen.
- Nachrichtenagentur dpa, Reuters
