Neuer Ärger Spahn lieferte offenbar mangelhafte Masken an Pflegeheime
Bei der Maskenbeschaffung zu Beginn der Pandemie musste es schnell gehen. Dabei verließ sich das Gesundheitsministerium offenbar auf viele unzuverlässige Händler.
Das Gesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) hat offenbar im großen Stil mangelhafte Masken an Pflegeheime und andere Einrichtungen verschickt. Das berichtet "Die Zeit", die vom Bund ausgelieferte Masken prüfen ließ. Die Masken wurden demnach seit Herbst in Hilfspaketen an Beschäftigte im Gesundheitswesen geliefert. Die Masken, die aussehen wie typische FFP2-Masken, ließen zum Teil fast die Hälfte der Partikel durch, die sie herausfiltern sollten.
Die Zeitung ließ nach eigenen Angaben Masken testen, die das Gesundheitsministerium vor Pflegeheimen, Sozialstationen und Tagespflegeeinrichtungen des hessischen Arbeiter-Samariter-Bundes abgestellt hatte. Die Prüfer kamen zu besorgniserregenden Ergebnissen: Manche Masken ließen 44 Prozent der Partikel bei dem üblichen Test mit Kochsalz einfach durch. Erlaubt sind bei FFP2-Masken aber nur sechs Prozent.
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Spahn kaufte Masken bei privaten Bekannten
Insgesamt verschickte der Bund 96 Millionen FFP2-Masken an Pflegeheime und andere Einrichtungen. Die Kosten beliefen sich nach Angaben der Regierung auf 5,5 Millionen Euro. Das Gesundheitsministerium hat seit der Frühphase der Pandemie Millionen von Masken beschafft, teilweise in direkten Verträgen und teilweise in so genannten Open-House-Verfahren, wobei Händler einen Fixpreis von 4,50 Euro pro Maske garantiert bekamen.
Im Nachgang zur Maskenaffäre in der Union hatte Gesundheitsminister Spahn zugegeben, bei der Beschaffung von Schutzmasken bewusst private Kontakte genutzt zu haben. Der Grund sei die große Versorgungsnot im Gesundheitswesen gewesen. "Ich musste in dieser Zeit feststellen, dass es wesentlich besser funktioniert, wenn das Angebot von jemandem kommt, den man kennt und einschätzen kann", sagte Spahn im März.
Spahn war in die Kritik geraten, weil er Bekannte und Freunde bei den Maskendeals für Ämter und Behörden bevorzugt haben soll. Der Gesundheitsminister bestritt das. Auch einen potenziellen Interessenkonflikt sah Spahn nicht: "Wir waren in einer Notlage. Für mich zählte nur, dass wir gute Masken zu akzeptablen Konditionen bekommen haben, und zwar schnell." Persönlich profitiert habe Spahn von den Deals mit den Freunden nicht.
- Vorabmeldung "Zeit"