Bundestagswahl 2025 Jecken dürfen im Kostüm und angetrunken wählen
Kurz vor Beginn des Straßenkarnevals in Köln findet am Sonntag die Bundestagswahl statt. Hilfreiche Hinweise der Bundeswahlleiterin sollen den Jecken helfen.
Die Bundestagswahl am Sonntag fällt mitten in die Karnevalszeit. Dabei ist das Wählen im Kostüm grundsätzlich erlaubt, wie die Bundeswahlleiterin betont. Dies geht aus einer speziellen Handreichung hervor, die sich mit den Auswirkungen von Fastnachts-, Karnevals- und Faschingsveranstaltungen auf die Bundestagswahl 2025 befasst. Diese Information wurde von der Bundeswahlleiterin bereits im Dezember verteilt und ist seit Freitag durch einen Bericht des Internetportals "Pioneer" einer breiteren Öffentlichkeit bekannt.
- "Geht wählen": Dreigestirn mit Appell an Jecken
In der Handreichung wird betont, dass lediglich dann eingeschritten wird, wenn das Erscheinungsbild eines Wählers die allgemeine Ordnung im Wahllokal gefährdet oder ein öffentliches Ärgernis erregt. Sollte eine Person aufgrund einer Verkleidung oder starker Schminke nicht mehr zweifelsfrei identifizierbar sein, kann der Wahlvorstand verlangen, dass diese abgenommen wird – andernfalls darf nicht gewählt werden.
Karneval am Wahlsonntag: Auch wer angetrunken ist, darf wählen
Wahlhelfer sind aufgefordert, ohne Verkleidung zu erscheinen, um die unparteiische Wahrnehmung ihres Amtes nicht infrage zu stellen. Eine karnevalistische Dekoration im Wahllokal ist erlaubt, sofern sie unpolitisch bleibt und keine Wahlwerbung enthält.
Karnevalsmusik ist während der Wahlzeit ebenfalls untersagt. Der Wahlvorstand hat dafür zu sorgen, dass keine Beeinflussung der Wähler durch Wort, Ton, Schrift oder Bild stattfindet und für Ruhe und Ordnung im Wahllokal zu sorgen.
Wer angetrunken von einer Karnevalsparty ins Wahllokal kommt, darf wählen: "Es gibt grundsätzlich keine Einschränkungen hinsichtlich des erlaubten Alkoholkonsums oder Grades der Alkoholisierung bei der Stimmabgabe." Aber: "Stark alkoholisierte und/oder randalierende Wählende, die dadurch die Ordnung im Wahlraum stören, können aus dem Wahlraum verwiesen werden; sie können wieder eingelassen werden, wenn die Ordnung nicht mehr gestört wird."
- Nachrichtenagentur dpa
